Veröffentlicht am 13.03.2022 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Ein Freund machte mich auf ein Schreiben eines Unternehmens aufmerksam, welches sich dem flächendeckenden Glasfaserausbau verschrieben hat. Da kann man nicht meckern, dachte ich. Das brauchen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
1460 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 26.01.2022 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Wohnungseigentümer K geht gegen Wohnungseigentümer B bereits vor dem 1. Dezember 2020 auf Unterlassung vor (hier: Wohnen in Räumen eines Teileigentums). Fraglich ist, ob bei einem Rechtsmittel ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
1382 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2022 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Wenn der Rechtsanwalt in einem Prozessvergleich eine Abgeltungsklausel nicht ausreichend klar formuliert, verletzt er seine Pflichten. In einem Vergleich, den der BGH betrachten musste ( BGH, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
1117 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 26.01.2022 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Dann - meint der BGH - müsse er nicht über sämtliche Ablehnungsgesuche entscheiden und könne sich vielmehr im Rahmen des ihm zustehenden Ermessens darauf beschränken, sachangemessen nur über ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
1078 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Nach § 26a Absatz 1 WEG darf sich als zertifizierter Verwalter nur bezeichnen, wer vor einer Industrie- und Handelskammer durch eine Prüfung nachgewiesen hat, dass er über die für die Tätigkeit ... Weiterlesen

1799 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.12.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Auf den Seiten des BVerfG findet sich zurzeit folgende Anordnung : Im Wege des dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts obliegenden Hausrechts für das Bundesverfassungsgericht ordne ich als ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
3800 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 09.12.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Zur Frage, ob und wie eine Versammlung abgehalten werden kann, wenn das öffentliche Recht anordnet, dass dort nur Wohnungseigentümer und Wohnungseigentümerinnen teilnehmen dürfen, die geimpft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
2542 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 24.11.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen heißt es: Schutz der Mieterinnen und Mieter Solange nicht genug bezahlbare Wohnungen gebaut werden, verhindert die Wohnraumknappheit vor allem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
1728 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 24.11.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen heißt es: "Wir führen den echten Sachkundenachweis für Makler, Miet- und WEG-Verwalter ein." Fällt damit die Zertifizierung weg? Was ist mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtRechtspolitik
1346 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 19.11.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der BGH meint bekanntlich, Altkläger, das sind Wohnungseigentümer die eine Klage wegen der Störung des gemeinschaftlichen Eigentums vor dem 1.12.2020 erhoben haben, seien trotz § 9a Absatz 2 WEG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
1569 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.11.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Ich habe heute einen Brief der Berliner Wasserbetriebe erhalten. Diese beenden meinen Ver- und Entsorgungsvertrag zum 31.12.2021. Und dann? Dann, so heißt es, werde mein Vertragsverhältnis auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
2494 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 12.11.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

In der Rechtssache C‑559/20 Koch Media GmbH gegen FU meint der Generalanwalt , § 97a Absatz 3 Satz 2 UrhG sei nicht zu beanstanden. Zwei apodiktische Aussagen überraschen, das Ergebnis nicht: ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und KostenrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
4431 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 05.11.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Ich habe gerade in einem Urteil aus Essen (AG Essen, Urteil v. 2.11.2021, 196 C 50/21) folgenden Tenor gelesen: Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die jeweiligen ... Weiterlesen

4561 Aufrufe
16
Veröffentlicht am 23.10.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Im neuen WEG-Recht kann man über neue Klagen nachdenken. Wir wäre es mit den folgenden: Will die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer gegen eine Kompetenzüberschreitung eines ihrer Organe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
1636 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Nach zurzeit hM muss ein Wohnungseigentümer die Miteigentümer mit einem Beschlussgegenstand vorbefassen, bevor er eine Beschlussersetzungsklage erheben kann (siehe nur Hügel/Elzer, 3. Aufl. 2021 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
2060 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 16.10.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Alle Verfahren enden - irgendwann. Klar! Manche Verfahren enden aber erst, nachdem man sehr lange nicht mehr in der Sache gestritten hat. BGH, Beschluss vom 8.7.2021 – I ZR 196/15 – ist hierfür ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
2290 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 10.10.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Art. 16 des AufbhG 2021 v. 10.9.2021 ( BGBl. I 4147 ) hat § 6 COVMG bis Ende August 2022 verlängert. Warum? Der Haushaltsausschuss, der diesen Art. in das AufbhG "geschmuggelt" hat, schweigt . ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
1560 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.09.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

In einer Wohnungseigentumsanlage gibt es eine Kegelbahn, Tennisplätze und ein Schwimmbecken. Alle diese Anlagen stehen im gemeinschaftlichen Eigentum. Nach einer Vereinbarung dürfen die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtCoronaRechtspolitik
2762 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das VG Minden , Beschluss vom 08.09.2021 – 2 L 595/21 – hat einem Bürgermeister im Wege der einstweiligen Anordnung untersagt, einem Ratsmitglied die Teilnahme an Rats- und Ausschusssitzungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
2585 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Was gilt, wenn ein Gericht nach Auslegung eines Vertrages meinte, es müsste einen Zeugen, der zum Inhalt des Vertrages etwas aussagen können soll, nicht hören, weil es dessen Bekundungen wegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
2654 Aufrufe

Seiten