Veröffentlicht am 22.06.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Angenommen es gibt nur 2 Wohnungseigentümer , aber weit und breit keinen Verwalter , keine Beschlüsse und natürlich auch keine Gemeinschaft der Wohnungseigentümer . Weiter angenommen ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 19.06.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Überall ist von Eigentumswohnungen zu lesen. Ein Beispiel. Bei BGH, Urteil v. 22.4.2021 - III ZR 164/19 heißt es Rn. 2 wie folgt: "Die Beklagte beurkundete am 12. März 2008 ein vom Kläger und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.06.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Die Prozessführungsbefugnis gibt Auskunft darüber, ob der Kläger zur Geltendmachung des Anspruchs berechtigt ist und ob der Anspruch diesem Beklagten gegenüber geltend gemacht werden darf. Kann ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 08.06.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das BMJV hat seinen Entwurf einer Verordnung über die Prüfung zum zertifizierten Verwalter nach dem Wohnungseigentumsgesetzes vorgelegt. Spannend ist § 8. Juristische Personen und ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 21.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Nach Ansicht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Bremen hat ein Fax hinsichtlich des Schutzziels Vertraulichkeit das gleiche Sicherheitsniveau wie eine ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 18.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der BGH hat wieder einmal kurz und knackig einer Partei mitgeteilt, was er von ihr hält. Bei BGH, Beschluss v. 15.4.2021 - III ZB 10/21 - heißt es: " Der Senat wird in Zukunft vergleichbare - ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Bei BGH , Urteil vom 26.02.2021 - V ZR 290/19 heißt es wie Rn. 5 wie folgt (gekürzt): " Zugrunde zu legen ist das Wohnungseigentumsgesetz in der bis zu dem Inkrafttreten des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Die Klägerinnen und Kläger, die sich von der Volkswagen AG sittenwidrig getäuscht sehen, streben in der Regel die Feststellung an, dass sich die Volkswagen AG mit der Rücknahme des von der ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 14.04.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Ein Wohnungseigentümer kann nach § 43 II Nr. 4, 44 I 1 WEG gegen einen Beschluss nach § 28 II 1 WEG vorgehen. Welcher Antrag ist ratsam/vorstellbar? Möglichkeiten: 1. Es ist möglich, alle ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.04.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Jacoby und Lehmann-Richter nehmen ZMR 2021, 273 ff. zu Mehrfachbegründungen bei der Anfechtungsklage nach § 44 I 1 WEG Stellung. Sie sind der Ansicht, jeder Beschlussmangel , der nach dem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.04.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Wie hier dargestellt, sind Jacoby und Lehmann-Richter der Ansicht, jeder Beschlussmangel , der nach dem Vortrag des Klägers für sich genommen die Aufhebung des Beschlusses rechtfertigen solle, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.04.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Wird das Urteil in dem Termin, in dem die mündliche Verhandlung geschlossen worden ist, verkündet, so können die nach Satz 1 erforderlichen Darlegungen auch in das Protokoll aufgenommen werden. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.03.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Nach § 44 I 1 WEG kann nur ein Wohnungseigentümer eine Anfechtungsklage erheben (nach § 46 WEG aF war daneben auch der Verwalter klagebefugt). Das kann misslich sein, wenn das Sondereigentum von ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.03.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der BGH hat heute zum Gebührenstreitwert in den VW-Dieselverfahren Stellung genommen. Die Frage ist, ob man eine vom Kläger selbst bezifferte Nutzungsentschädigung im Rahmen einer Zug um Zug ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.03.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das AG stellt eine Hausgeldklage noch in der WEG-Vorreformzeit fehlerhaft nach § 45 WEG aF dem Verwalter und nicht dem Wohnungseigentümer zu. Es ergeht ein Versäumnisurteil. Nach Monaten erfährt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.03.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der BGH hat folgenden komplexen Leitsatz gebildet ( BGH BeckRS 2020, 41912 ) : " Wenn mehrere Wohnungen nur teilweise identischen Miteigentümern gehören oder wenn der Miteigentümer einer Wohnung ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 21.02.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das WEMoG hatte manche Fragen, die es schon immer gab, zugespitzt und gegebenenfalls zu einem Massenphänomen gemacht. Drei Beispiele: Beispiel 1. Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer (GdW) ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.02.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität (Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz – GEIG) hat den Bundestag passiert. Es ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.02.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Hat die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer keinen Verwalter oder ist dieser ausnahmsweise entsprechend § 181 BGB als Vertreter der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer ausgeschlossen, vertreten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.02.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Im Zuge der "Internationalisierung" der deutschen Wohnungseigentumsanlagen - dem Aufkauf vieler Wohnungen durch Investoren aus China, Schottland & Co. - fragt sich immer mehr, wo man gegen ... Weiterlesen

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