Veröffentlicht am 20.05.2022 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Im Bericht der Brandenburgischen Beauftragten für Datenschutz (BbgDSB) wird von einer Untersuchung der Cookie Banner eines großen brandenburgischen Verlagshauses berichtet. https://www.lda. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenComplianceDatenschutzrecht
1693 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.05.2022 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das AG Wiesbaden (03.03.2022 – Az. 93 C 2338/20 (22) – veröffentlicht in BeckRS 2022, 5297) hat einen Mieter zur Zahlung von Betriebskosten nur Zug um Zug gegen die vollständige Erfüllung des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWeitere ThemenWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
1445 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 06.01.2022 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das VG Wiesbaden (6 K 788/20.WI) bringt nun im Zusammenhang mit einer Kreditablehnung zwei Fragen zum EuGH, die schon länger strittig in der Diskussion sind. https://beck-online.beck.de/Dokument ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
2170 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.01.2022 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Nun ist auch in dieser Angelegenheit so weit: das KG Berlin (3 Ws 250/21 v. 06.12.2021) hat dem EuGH zwei Fragen zur Bußgeldhaftung von Unternehmen nach DSGVO Verstößen vorgelegt. Es geht um die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Wirtschaftsrecht
2289 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.12.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das VG Wiesbaden hat in einem praktisch sehr verbreiteten Sachverhalt einige interessante Feststellungen getroffen: Unter welchen Voraussetzungen darf ein Inkassounternehmen einmelden? 2. Sind ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtVerwaltungsrechtWeitere ThemenWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
1871 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.08.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Die Frage, welche Anforderungen an Art. 82 I DSGVO zu stellen sind, in welchen Fällen also eine Persönlichkeitsverletzung vorliegt, die einen Schadensersatz rechtfertigt, treibt gerade alle um. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtArbeitnehmerdatenschutz
2498 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.05.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) hat heute eine Anordnung erlassen, die der Facebook Ireland Ltd. verbietet, personenbezogene Daten von WhatsApp zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrecht
20822 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 10.03.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat nach Abstimmung mit der Berliner Landesdatenschutzbeauftragten (BlnLfDI) Beschwerde gegen die Einstellung des Bußgeldverfahrens durch das LG Berlin (Deutsche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtKartellrecht
2994 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 16.03.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das VG Mainz hat am 17.12.2020, Aktenzeichen: 1 K 778/19.MZ ein interessantes Urteil zu Art. 32 DSGVO-sogenannte technisch organisatorischer Maßnahmen (TOMs) - genauer zur sicheren E-Mail- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrecht
6821 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 25.02.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Ich melde mich heute mal ohne die Originalentscheidung in den Händen zu halten (meine Anfrage bei Deutsche Wohnen wurde abgelehnt und die endgültige Antwort des LG Berlin steht noch aus). Da die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtWeitere ThemenEuropäisches WirtschaftsrechtOrdnungswidrigkeitenWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
4122 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Eines der spannendsten Fragen des Datenschutzrechts betrifft die Auslegung von Art. 82 I DSGVO bzgl. des immateriellen Schadensersatzanspruches bei Verstoß gegen die DSGVO. Zwar verweisen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtWettbewerbsrecht
5691 Aufrufe
10
Veröffentlicht am 22.12.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das OLG München (v. 08.12.2020 – 18 U 5493/19 Pre) hat sich intensiv mit der Klarnamenpflicht nach § 13 VI TMG von social-media-Betreibern (hier facebook) auseinandergesetzt. https://www.gesetze ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWeitere ThemenInformationsrechtEuropäisches WirtschaftsrechtRecht der kommerziellen DatennutzungTelekommunikationsrecht
8782 Aufrufe
13
Veröffentlicht am 21.12.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das OLG Hamm (29 U 6/2020) hat im Zusammenhang mit der Löschung eines Hasskommentars und der Sperrung eines User-Accounts zahlreichen interessante Aussagen gemacht. https://www.justiz.nrw.de/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWeitere ThemenEuropäisches WirtschaftsrechtRecht der kommerziellen Datennutzung
4840 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 09.12.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das LG Frankfurt (Urt. v. 25.11.20; AZ: 2-06 O 136/20) trägt der technischen Entwicklung Rechnung und rückt mit seiner Entscheidung vom bisher oft gelehrten, vertretenen und auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtUrheber- und Medienrecht
5800 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Rechtsanwälte machen sich zunehmend moderne Technik zunutze und bieten Ihre Leistungen „über´s Netz“ an. Das nahm im folgenden Fall für die betroffene Kanzlei kein gutes Ende, da der BGH einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWeitere ThemenEuropäisches Wirtschaftsrecht
2862 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das LG Landshut (Endurteil v. 06.11.2020 – 51 O 513/20) hat hierzu eine interessante Entscheidung getroffen: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2020-N-33148?hl=true ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
2589 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 23.07.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Von vergleichbaren Schutzniveaus, geeigneten Garantien, privacy shield und anderen interessanten Feststellungen – Schrems II In seinem Urteil (C‑311/18) v. 16.07.2020 hat der EuGH einige ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenInformationsrechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtRecht der kommerziellen Datennutzung
7916 Aufrufe
13
Veröffentlicht am 29.05.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Der BGH (Urteil vom 28. Mai 2020 - I ZR 7/16) hat sich nun mit der Antwort des EuGH zu Planet49 beschäftigt. Zur Antwort des EuGH der blog-Beitrag von Hanloser: https://community.beck.de/2019/10 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Europäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
3155 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.05.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Man/frau stelle sich vor, ein Unternehmer verstößt gegen die DSGVO, z.B. in seiner/ihrer Datenschutzerklärung oder bei Einholung einer notwendigen Einwilligung (z.B. bei social media-Anbietern ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Europäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtWettbewerbsrecht
5383 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 13.05.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das LAG Nürnberg ( Az: 2 Sa 274/19 vom 19.02.2020) hat eine praktisch sehr relevante Entscheidung mit vielen wichtigen Klarstellungen getroffen. https://www.lag.bayern.de/imperia/md/content/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtWeitere ThemenEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
3666 Aufrufe