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Meine Kommentare
Prof. Dr. Markus Stoffels kommentiert am Permanenter Link
Zum Hauptsacheverfahren wird es wohl nicht mehr kommen, da der Spieler nach neusten Meldungen zu Bayer Leverkusen wechselt.
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Das ist in der Tat eine naheliegende Überlegung. Der Daimler-Konzern hat "Richtlinien für integeres Verhalten" aufgestellt. Darin finden sich teils sehr vage Verhaltensrichtlinien, teils aber auch subsumtionsfähige Regeln. Immerhin ist gut denkbar, dass auf diese Weise die Pflichtverletzung einfacher begründet werden kann.
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Ich denke, dass man das etwas differenzierter sehen muss. Insofern wären in der Tat einige Details interessant, die in der Pressemitteilung nicht enthalten sind. Es wäre nach meiner Meinung allerdings konsequent und zu respektieren, dass die Caritas die Mitgliedschaft in einer christlichen Kirche als Mindestvoraussetzung für die Beschäftigung als Sozialpädagoge verlangt.
Außerdem darf man den EGMR nicht mit dem EuGH verwechseln. Für die Frage der Vorlagepflichtigkeit spielt die Schüth-Entscheidung des EGMR keine Rolle. Hier geht es allein um die Interpretation der Rechtsfertigungsanforderungen der Richtlinie.
Ich räume aber ein, dass eine abschließende Bewertung erst nach Lektüre der Entscheidungsgründe möglich ist. Das gilt auch für eine kritische Betrachtung. Von einer Frechheit zu sprechen, die ihresgleichen sucht, ist nicht nur voreilig, sondern auch unsachlich.
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Gerichte können sich nicht auf das Grundrecht der Meinungsfreiheit berufen. Insofern gibt es da nichts einzuschränken. In Urteilen und m.E. auch in den vom Gericht verfassten Pressemitteilungen haben solche Kommentare nichts zu suchen.
In der Sache gebe ich Ihnen natürlich recht: Der Vorfall ist in der Tat sehr ärgerlich ist und stellt im Grunde einen Fall für den Rechnungshof dar. Man erinnert sich im übrigen noch an die inakzeptable Urteilskritik des ehemaligen Bundestagspräsidenten Thierse in Bezug auf das vorinstanzliche Urteil in Sachen Emmely. Nunmehr sollte die Bundestagsverwaltung umgekehrt mit sich selbst ins "Gericht" gehen.
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Danke für den Hinweis. Ich habe den Fehler korrigiert.
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Ich gebe Ihnen im Grundsatz recht: Das FG spricht allerdings in den Entscheidungsgründen von einem "begrenzt variablen Stundenhonorar", so dass ein - wenn auch begrenzter - Einfluss in den Augen des FG wohl schon gegeben ist.
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Vielen Dank für den Hinweis. Sie haben recht. Ich korrigiere den Link.
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Das BAG-Urteil betrifft in der Tat denselben Sachverhalt, allerdings ging es damals um eine Klage des angeblich gemobbten Arztes gegen den Arbeitgeber. Beim LAG Hamm klagte der Arzt gegen den "Übeltäter", seinen Vorgesetzten, direkt.
viele Grüße
Stoffels
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In der Tat: Automatisch verfällt der Urlaubsanspruch bei langandauernder Krankheit nicht. Es bedarf einer ausdrücklichen Grenze im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag. Das kann jetzt schon geschehen. Einer gesetzlichen Ermächtung bedarf es nicht. Dem Gesetzgeber steht es jedoch frei, selbst eine solche Begrenzung einzuführen.
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Die Pressemitteilung des LSG verwendet selbst das Wort "Satire" in der Überschrift. Da die Pressemiteilung keine wörtliche Zitate aus der Schrift wiedergibt und es daher schwierig ist, die Grenzlinie zwischen Satire und einer Schmähschrift zu ziehen, erschien es mir angezeigt, die Terminologie des LSG zu übernehmen.
