Ach, diese niedlichen Mädchen und Jungen der letzten Generation. Die haben immer was vor. Und so kamen sie auch schon häufiger im Blog hier vor. Zum Beispiel kleben die sich auch schon einmal ... Weiterlesen

Ganz typischer Fall. Der Verurteilte kümmert sich nicht so richtig um seine Bewährung. Es kommt zum Widerruf, weil er der Bewährungsauflage nicht nachkommt. Die Beschwerde ist zudem verfristet. ... Weiterlesen

Die Strafaussetzung zur Bewährung wurde widerrufen. Der Widerrufsbeschluss ausweislich der ZU ordnungsgemäß durch Briefkasteneinwurf zugestellt. Die Beschwerde des Verurteilten gegen den ... Weiterlesen

...sollte es aber. Was ist jedoch, wenn Unterschriften fehlen? Anders als beim Urteil soll die Wirksamkeit des Beschlusses nicht hiervon abhängen, so das OLG Hamm: 1. Bei Beschlüssen ist es ... Weiterlesen

Diese Entscheidung ist aus einem ganz anderen Rechtsbereich. Sie zeigt aber schön auf, wie auch Verteidiger*innen Störungen im beA-Bereich glaubhaft machen können. Für diese gilt ja vor allem § ... Weiterlesen

Kein Verkehrsrecht, aber OWiRecht: Der Betroffene kümmerte sich nicht mehr um die Beiträge für seine private KV und zwar über einen längeren Zeitraum. Spannend: Wie ist das da mit den ... Weiterlesen

Das LG Hamburg hatte einen Fall zu behandeln, in dem es zu einem Unfall zwischen einem PKW kam, der aus einer schlecht einsehbaren Grundstückseinfahrt fuhr und einem Radfahrer, der verbotwidrig ... Weiterlesen

130 km/h durfte der Betroffene auf der BAB fahren. 181 km/h fuhr er. Vorsatz wäre da sicher denkbar. Die Feststellungen des AG waren dem BayObLG aber zu unklar für die Vorsatzannahme: I. Auf die ... Weiterlesen

Das AG Berlin-Tiergarten hat sich gerade mit der so genannten "Halterhaftung" befasst und zwar in Zusammenhang mit einem falsch abgestellten E-Scooter: Ist das ein Parkverstoß im Sinne des § 25a ... Weiterlesen

Der Angeklagte war im Straßenverkehr straffällig geworden. Wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Und er war zweifacher "Bewährungsversager". Beim LG gab es da trotzdem noch eine Bewährungsstrafe - ... Weiterlesen

Der Motorradfahrer parkte auf einem Elektroparkplatz. Eine Behinderung gab es nicht durch ihn. Trotzdem war das Abschleppen ok, meint das VG Düsseldorf. Der Leitsatz des Gerichts: Wird ein ... Weiterlesen

Manche Fehler sind echt klasse für`s Beck Blog. Ich hätte eigentlich geschworen, dass es so etwas in der Praxis gar nicht gibt, weil ja doch selbst bei wohl zu unterstellender Rechtsunkenntnis ... Weiterlesen

Wieviele Mietwagenkosten können nach einem Unfall als Schadensersatz abgesetzt werden? "Kommt natürlich drauf an!", sagt die/der Jurist*in. Und das OLG Celle meint: 1. Mietwagenkosten sind ... Weiterlesen

Vor ein paar Jahren schrieb ich ein Editorial für die SVR. Es ging um die Frage, wie damit zu verfahren ist, wenn mein Fahrrad beim Sonntagsbrötchenkauf nicht den Anforderungskontakt der LZA ... Weiterlesen

Voreintragungen sind natürlich vor allem für die Strafzumessung wiederzugeben. In der Regel bdeutet dies, dass z.B. auch das Rechtskraftdatum festzustellen ist. Findet eine Gesamtstrafenbildung ... Weiterlesen

Rechtsanwalt Gratz hat einmal wieder eine Entscheidung übersandt, die sich mit der Akteneinsicht in Bußgeldverfahren befasst. Derzeit wirkt es ja ein wenig so, als sei man mit dem Thema "durch ... Weiterlesen

In diesen Tagen habe ich mit den Arbeiten an der nächsten Auflage des "Krenberger/Krumm, OWiG" begonnen. Das bedeutet vor allem Rechtsprechungsrecherche. Und da fallen dann auch immer " ... Weiterlesen

Vielleicht könnte man das auch anders sehen - immerhin kommen so viele Verurteilungen von Anwält*innen dann ja doch nicht vor. Das OLG meint aber: Auch in eigener Sache muss der Anwalt " ... Weiterlesen

Bei der Prüfung eines standardisierten Messverfahrens arbeiten auch gerichte standardisiert: Messfoto (bzw. Messvideo), Eichschein, Messprotokoll - das wird meist routinemäßig eingeführt. Und ... Weiterlesen

In der Strafzumessung passieren schon einmal gerne Fehler. Manchmal wird etwas als schärfend gesehen, dass dort besser nicht zu lesen wäre. Auch werden schon einmal wesentliche Milderungsgründe ... Weiterlesen