Veröffentlicht am 18.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser kennen vielleicht schon die Seite der von Beck und Nomos herausgegebenen SVR. Hier wird immer ein Beitrag aus dem letzten oder vorletzten veröffentlichten Heft für die Netzgemeinde ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön, wenn aus solch übersichtlichen Sachverhalten ein Blogbeitrag werden kann. Der Fahrzeugführer war nämlich zu schnell unterwegs. Gegenüber dem Gericht machte er geltend, er habe unter " ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na ja. Es ist vor ein paar Wochen durch die Tagespresse gegangen. § 23 Abs. 1a StVO wurde reformiert. Die Norm (nun in §§ 23 Abs. 1a und b enthalten) ist durchaus anspruchsvoll gelungen. Glück ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja, das war ja klar. Trotzdem versuchen es AGe wohl noch ab und zu mal. Hier musste das OLG Bamberg eingreifen: Soweit das AG seine Überzeugung auf die in Augenschein genommene (bewegte) ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit gelegentlichem Cannabiskonsum und Konsum von Butandiol musste sich das VG Gelsenkirchen befassen. Den Fahrzeugführer hielt das VG für ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen: Eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Akteneinsicht in Bußgeldverfahren ist insgesamt ein unerfreuliches Thema, wobei der Trend eindeutig zu einer großzügigeren Akteneinsichtspraxis geht. Die Frage ist stets: Welche Unterlagen/ ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Helmpflicht bringt immer wieder lesenwerte Entscheidungen hervor. Hier geht es um einen Turbanträger, der keine Lust auf einen Helm hatte. Grund war seine Religion: Die Berufung des Klägers ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man diese Entscheidung des OLG Naumburg, die bereits etwas zurückliegt liest, dann muss man doch schmunzeln. Es ging um einen Geschwindigkeitsverstoß. Zulässig war am Tatort nur ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Sachverhalt: Der Kläger wendet sich gegen die Anordnung einer Tempo 30-Zone für ein Teilstück der F. Straße auf der Gemarkung der Beklagten. Die Straße zweigt in Ortslage von einer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachschulungen zur Wiedererlangung der Fahreignung sind anerkanntermaßen möglich. Trotzdem werden sie nicht allzu häufig genutzt (ausführliche Darstellungen, Muster, Rechtsprechungsübersichten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Nein", meint das AG Husum und hat konsequenterweise eingestellt: Das Verfahren wird eingestellt. Die Landeskasse trägt die Kosten des Verfahrens sowie die notwendigen Auslagen des Betroffenen. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal etwas Blödsinn im Blog. Die Blogleser wissen sicher: Über das Blog kann man ja auch Nachrichten erhalten. Und manchmal bekommt man auch hier Spams. Ich hoffe in diesem Fall aber, doch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG München hatte gerade einen schönen Allerweltsfall. Kreuzungsunfall. Der Vorfahrtsberechtigte blinkt und fährt ganz schön langsam in die Kreuzung. Der Wartepflichtige denkt: "Dann fahre ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus Strafsachen kennt man das: Freispruchsurteile werden gerne etwas lascher abgesetzt, als verurteilende Urteile. In der Regel mangelt es dann daran, dass nicht gesagt wird, was denn ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Unbewusster Kokainkonsum? Ja klar - kann es geben. Normal ist das aber trotzdem nicht. Da müssen schon ganz besondere Umstände feststehen, um eine Fahrerlaubnisentziehung abwenden zu könenn. Und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich eher die Seite zu Stellungnahmen zu technischen Grundsatzfragen. Hier findet man Stellungnahmen des PTB zu typischen derzeitigen Problemfragen rund um Messungen im Straßenverkehr. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ermittlungsrichterentscheidungen gibt es auch in OWi-Verfahren. Bislang waren das vor allem die Blutprobenanordnungen, wenn es nur um Trunkenheits- oder Drogenfahrten ging, die nicht in den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Als Jugendrichter ist man in manchen Situationen unsicher: Der Angeklagte hat das Recht des letzten Wortes. Und auch die Erziehungsberechtigten dürfen sich nochmals äußern. Hat der Angeklagte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ganz viele OLG-Beschlüsse zum so genannten Geldsanktionsgesetz gibt es nicht. Da ist man schon froh, wenn mal ein OLG zu grundsätzlichen Problemen Stellung nimmt. So im Falle des OLG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ein Beitrag, der in meine lose Serie "Basiswissen" gehört. Es geht heute um typische Urteilsfehler. Beweisergebnisse werden dargestellt, aber nur isoliert und nicht in ihrem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Poliscan ist ja in aller Munde. Schon "seit immer". Gerade geht es um das Problem des Abweichens der Technik des Gerätes von der PTB-Zulassung. Eigentlich alle OLGe sagen dazu: "Ach - ein wenig ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Dauerstraftat ist ein verkehrsrechtlicher Klassiker. Bei derartigen Straftaten führen nur kurze Fahrtunterbrechungen häufig nicht zu einer Aufspaltung in mehrere materiell-rechtliche Taten ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG hatte die Strafzumessung falsch vorgenommen - die vielen Voreintragungen hatten wohl bei der Zählung der noch offenen Bewährungen Verwirrung gestiftet. "Nicht so schlimm", sagt der BGH. " ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur einmal wieder ein kurzer Hinweis auf eine im Fachdienst erschienene und derzeit kostenfrei zu lesende Besprechung einer OWi-Entscheidung des Kammergerichts. Es geht um das in OWi-Sachen ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeiten
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Veröffentlicht am 06.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht so schön, wenn man auf den Führer eines Fahrzeugs schießt um ihn zu töten. Klar: ein versuchter Totschlag ist so etwas zumindest. Juristen finden da aber noch weiteres: Den gefährlichen ... Weiterlesen

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