Veröffentlicht am 04.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wann ist eine Verkehrslage eigentlich "unklar"? Damit musste sich das OLG Hamm gerade befassen. "Ganz klar: Ein bloßes Verlangsamen in einem Kreuzungsbereich reicht da nicht!", meint das OLG. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde ist ein recht stumpfes Schwert. Nur selten bekommen es Verteidiger hin, dass das OLG einen solchen Antrag durchwinkt. Am schlimmsten wird es für ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Richtigerweise ist bei Drogenkonsum die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte sehr streng. Für die anwaltliche Beratung ist es da wichtig zu wissen, was denn zu tun ist, wenn ein Konsum harter ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine zivilrechtliche Entscheidung heute mal. Vom AG Dortmund. Der Kläger war mit Dachantenne in die Waschstraße gefahren. Hätte er nach Benutzungsbedingungen nicht tun dürfen. Die Antenne wurde ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Celle musste sich mit Leivtec XV3 befassen. Das ist ein Lasermessverfahren. Einzelheiten zu dem System kann man in meinem Buch "Fahrverbot in Bußgeldsachen" in Kapitel 5 nachlesen. In ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Wochen gabe es bereits eine ähnliche Entscheidung des OLG Köln hier im Blog . Jetzt hat sich das Kammergericht in Berlin mit den Darstellungsanforderungen bei einer Verurteilung gem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon eine erstaunliche Entscheidung. Da hatte der VerfGH des Saarlandes in einem Fall der Versagung der Akteneinsicht im Bußgeldverfahren (es ging um digitale Messdateien) eine Verletzung des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein kleiner Hinweis auf ein von Dr. Anne Schneider erstelltes schönes Prüfschema zum Fahrzeugrennen, § 315d StGB. Online gestellt von der Uni Bonn - H I E R . Interessant hierbei die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat oft fasst lehrbuchartige Passagen in Beschlüssen und Urteilen. Hier ein solcher "Textbaustein" zum Unmittelbaren Ansetzen: Der Versuch einer strafbaren Handlung liegt gemäß § 22 StGB ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...und den hatte er sich auch verdient. Meint der BGH. Jedenfalls darf der Vorsitzende bei angemeldetem Urlaub des Schöffen diesen entbinden und einen Ersatzschöffen laden lassen. Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie muss für eine Einziehung das Urteil abgefasst sein? "Jedenfalls das Vorhandensein der eingezogenen Taterträge muss dargestellt werden!" 3. Die Einziehungsanordnung hat ebenfalls keinen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe ist richtigerweise nur in engen Grenzen möglich. In § 47 StGB heißt es dazu nämlich: § 47 Kurze Freiheitsstrafe nur in Ausnahmefällen (1) Eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder habe ich heute im Rahmen einer Recherche in § 315d StGB gelesen. Da geht es ja bekanntlich um die Strafbarkeit der Teilnahme an Rennen. Bisher war nach OWi-Terminologie ein Rennen nur ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das neue Recht der Einziehung ist ein echt spannender Bereich. Hier hat sich der BGH einmal mit einigen grundsätzlichen Problemen befasst. Die Praxis der nachgeordneten Gerichte wird dankbar ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wird eine Strafe aus einem älteren Urteil im Wege der Gesamtstrafenbildung in ein neues Urteil einbezogen, so werden im neuen Urteil in der Regel die tatsächlichen Feststellungen und die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Jülich hatte den Betroffenen nach einer Messung mittels LEIVTEC XV3 freigesprochen. Dem AG fehlten nämlich ausreichende Magnetfeldresistenzprüfungen des Gerätes. Das OLG Köln hat diese ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

RA Dr. Ingo E. Fromm ist einer der ganz umtriebigen verkehrsrechtlichen Autoren aus der Anwaltschaft. Er ist Mitherausgeber der SVR und natürlich auch in unserem Kommentar "Gesamtes ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine Besprechung "für lau" im Fachdienst. Es geht um § 142 StGB ("Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort") und die Frage, ob der bedeutende Schaden im Sinne des § ... Weiterlesen

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1718 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich bin ja bekanntermaßen "Nachschulungsfreund". Da freut es mich durchaus zu lesen, dass einmal wieder ein LG eine positive Nachschulungsentscheidung getroffen hat. Leider sind die Daten in der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Tagen hatte ich die nachfolgende Entscheidung des OLG Köln schon einmal aus anderen Gesichtspunkten. Das Urteil hat noch eine weitere interessante Passage, die sich mit der ... Weiterlesen

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1114 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.05.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Werbeeinspieler. In den nächsten Tagen kommt die Druckversion des ehemaligen Bohnert, OWiG-Kommentars "Krenberger/Krumm, OWiG, 5. Aufl. 2018" heraus. Die letzte Auflage war ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.05.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem Bereich des umstrittenen Akteneinsichtsrechts in OWi-Verfahren. Es geht um die Reichweite der Aktenensicht. Konkret geht es um die Rohdaten der gesamten Messreihe. Das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.05.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 6 PflVG ist nicht so ganz häufig Gegenstand veröffentlichter gerichtlicher Entscheidungen. Beim OLG Köln ging es um einen Fall, in dem das Tatgericht davon ausging, dass zwar zunächst ein ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.05.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit dem neuen Vermögensabschöpfungsrecht fremdelt die Praxis noch ein wenig. Insbesondere wurde beklagt, die außergerichtliche Einziehung "gehe nun nicht mehr". Pustekuchen! (1) Soweit die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.05.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn sich das Urteil des AG für das Berufungsgericht als goldrichtig herausstellt, kann das Berufungsgericht in seinem Urteil natürlich das rad neu erfinden. Leichter ist es aber, einfach beim ... Weiterlesen

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