Veröffentlicht am 22.04.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht ganz so hatte es die Berufungskammer geschrieben, aber wohl gemeint. Und im Urteil hatte sie aus ihrer Meinung keinen Hehl gemacht. Das führte dann zur Aufhebung hinsichtlich des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.04.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wieder etwas Verkehrsverwaltungsrecht: Der Betroffene hat keine großen Sorgen - er hat eine schöne Hanfplantage und kann so auch intensiv kiffen. Aber: Ist das Kiffen auch ein "regelmäßiger ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.04.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Akkus von E-Fahrzeugen tragen erhebliche Brandgefahren in sich. Aus Vollständigkeitsgründen für das Blog daher diese Entscheidung des BGH: Der Kfz-Haftpflichtversicherer eines Elektrorollers ist ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.04.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verkehrsverwaltungsrecht wirkt oftmals "kalt". So auch hier, obgleich die Entscheidung sicher vollkommen richtig ist. Der Betroffene hat einen recht schweren angeborenen Herzfehler. Und laut ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.04.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorsatzverurteilungen sind im Rahmen der §§ 315c, 316 StGB eher selten. Das AG Emmendingen hatte sich nun mit einem Fall des § 315c StGB infolge einer Übermüdung zu befassen. Während die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.04.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

D. Leser*in ahnt es: So richtig sattelfest bin ich verfassungsrechtlich nicht. Vor allem nicht, wenn es um bayerisches Verfassungsrecht geht. Der Beschuldigte wehrte sich gegen eine vorläufige ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.04.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die audiovisuelle Dokumentation der Hauptverhandlung treibt derzeit die Rechtspolitik und die Berufsverbände vor allem der Richter*innen und Staatsanwält*innen um. Als "Amtsrichter" werde ich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.04.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dumm gelaufen. Offenbar hatte die Verteidigung vergessen, beim Amtsgericht fahrverbotsrelevante Härten geltend zu machen. Beim OLG im Rahmen der Rechtsbeschwerde war es dann dafür zu spät: 4. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.04.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwann habe ich den Begriff der fahrverbotsfeindlichen Verfahrensdauer erfunden. Er beschreibt m.E. ganz gut, worum es geht: Der Regelfahrverbotstatbestand verliert im Laufe der Zeit die ihm ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.04.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Köstlich. Der Antragssteller versucht sich wegen bei ihm im Blut aufgefunden Amphetamins im Fahrerlaubnisentziehungsverfahren eine schöne Ausrede zusammenzulügen: Sein Ehemann habe ihm als ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.04.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Von den "Radarwarnern" hatte man schon lange nichts mehr gehört. Diese Geräte gehören ja auch irgendwie der Vergangenheit an. Heute nutzt frau natürlich ein schickes Handy dazu. Mit der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.04.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In Bremens engen Gassen spielt sich eine Posse ab, die im Ergebnis hunderttausende Parkplätze in Deutschland betrifft. Hier sind die Fahrbahnen und auch die Bürgersteige schmal. Eigentlich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.03.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Entscheidung aus dem Verkehrsverwaltungsrecht. Eigentlich war der Antragssteller trocken. Und hatte auch seine Fahrerlaubnis nach erfolgreicher MPU zurückerhalten. Nun säuft er wieder: Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.03.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wozu machen wir uns eigentlich noch die Mühe, juristische Aufsätze etc zu schreiben? Die künstliche Intelligenz kann das ohne weiteres auch "gut". Hier mein Rechercheergebnis zu "Schreibe einen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.03.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen lief diese Entscheidung bereits aufgrund der nicht ausreichenden Darstellungen zur Geldbußenhöhe. Hier geht es jetzt um das Fahrverbot, dass angesichts der Verfahrendauer nicht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.03.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Hattingen hatte den Betroffenen wegen eines vorsätzlichen Geschwindigkeitsverstoßes Verurteilt. 600 Euro Regelgeldbuße hatte es erhöht und noch wegen des Wohlstands des Betroffenen eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.03.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Anlässlich einer Aufsatzrecherche bin ich an dieser Entscheidung des KG vorbeigekommen. Von der juristischen Öffentlchkeit unbemerkt ist da m.E. humorvoll mit einer Einwendung des Verteidigers ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.03.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zunächst muss ich einmal bemerken, dass Mann die Kollegin Greiner ruhig "RinAG" hätte nennen können. Aber das ist nur mein persönlicher Geschmack. Der Richtigkeit der Entscheidung tut dies ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.03.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sowas ist schade. Alle Mühen umsonst. Nur weil das AG vergessen hatte, die Einlassung mitzuteilen, wurde das Urteil aufgehoben. Vollkommen richtig und entsprechend der einhelligen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.03.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde nach Einspruchsverwerfung blieb erfolglos: Das Nichterscheinen des Betroffenen aufgrund gebuchten Urlaubs in Deutschland war unentschuldigt. Das OLG ... Weiterlesen

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