BGH-Entscheidungsbesprechung von Kääb zu fiktiver Schadensabrechnung des Leasingnehmers

von Carsten Krumm, veröffentlicht am 24.03.2019
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht|1240 Aufrufe

Einmal wieder ein Hinweis auf den Beck-Fachdienst zum Straßenverkehsrecht. Gerade findet sich eine Entscheidungsbesprechung zur kostenfreien Lektüre HIER online. Es geht um die fiktive Schadensabrechnung eines Leasingnehmers. Leitsatz des Fachdienstes:

Der Leasingnehmer, der die Pflicht zur Instandsetzung des Leasingfahrzeuges gegenüber dem Leasinggeber und Eigentümer für jeden Schadensfall übernommen und im konkreten Schadensfall nicht erfüllt hat, kann nicht ohne Zustimmung (§ 182 BGB) des Eigentümers gemäß § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB vom Schädiger statt der Herstellung die fiktiven Herstellungskosten verlangen. 

BGH, Urteil vom 29.01.2019 - VI ZR 481/17 (LG Leipzig), BeckRS 2019, 2571

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