Europäische Regulierungsbehörde: ja oder nein
Gespeichert von Dr. Axel Spies am
Frankreich ist jedenfalls dagegen. Gestern hat der Präsident der französischen Regulierungsbehörde ARCEP, Paul Champsaur, sich in einen frz. Interview deutlich gegen die von der Europäischen Kommission geplante Errichtung einer EU-Regulierungsbehörde (EECMA) ausgesprochen. Nach Auffassung Champsaurs zeige die Entwicklung des französischen Breitbandmarktes als auch die steigende Zahl an Mobilfunknutzern den Erfolg der bisherigen Liberalisierung. Eine Behörde sei hingegen äußerst kostspielig, schwer umsetzbar und widerspreche dem von der Kommission eingeschlagenen Weg der Deregulierung. Anstelle einer neuen Behörde müsse sich die Gruppe der ERG zu einem formellen Organ entwickeln, das seine Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit treffe.