Vorerst kein Google Street View in Schleswig-Holstein
Gespeichert von Dr. Michael Karger am
Google wird in Schleswig-Holstein vorerst keine Strassen und Häuser mehr für sein Online-Angebot Street View erfassen. Wie Heise Online berichtet, sollen die schwarzen Kamerawagen zumindest bis Ende des Jahres dort nicht mehr unterwegs sein. Das Konzept von Street View stößt bei Datenschützern auf Skepsis, da hierbei neben Grundstücken und Häusern auch Passanten abfotografiert werden. Die Bilder sind dann in einer virtuellen Fahrt durch die entsprechenden Strassenzüge für jedermann online abrufbar. Gegner des Projekts versuchen Google von zwei Seiten rechtlich in die Zange zu nehmen. Eine datenschutzrechtliche Bewertung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) kommt zum Ergebnis, dass die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit Google Street View "in mancher Hinsicht" gegen das deutsche Datenschutzrecht verstößt und deshalb rechtswidrig ist. Andere sehen einen rechtlichen Ansatz in der Strassenverkehrsordnung: Google benötige für die kommerziellen Photo-Fahrten eine Sondernutzungserlaubnis. Ob diese Argumentation trägt, dürfte allerdings eher fraglich sein.
Hier noch ein Hinweis auf einen originellen Service des ULD: Dort können eingefleischte Google-Gegner Templates in DIN-A3 und DIN-A 4 zum Anfertigen von Street-View-Verbotsschildern für Vorgarten und Garagentor herunterladen.