Google Books Settlement: U.S. Justice Department eröffnet kartellrechtliches Untersuchungsverfahren
Gespeichert von Dr. Michael Karger am
Der Vergleich zwischen Google und der Authors Guild zum umstrittenen Projekt "Google Buchsuche" gerät jetzt ins Visier der U.S.- Kartellwächter. Wie die New York Times in ihrer Online-Ausgabe berichtet, hat das Department of Justice am 2. Juli den zuständigen Richter davon in Kenntnis gesetzt, dass eine Antitrust Investigation eröffnet wurde. Die New York Times hat auch das entsprechende Anschreiben veröffentlicht. Gegner des Vergleichs hatten argumentiert, der Vergleich verstosse gegen die Bestimmungen des Sherman Act. Die Behörde schreibt zwar, dass man diesbezüglich noch zu keinen Schlussfolgerungen gekommen sei, aber eine weitere Untersuchung für erforderlich halte. Das Gericht hat nunmehr ein "Fairness Hearing" für den 7. Oktober 2009 angesetzt.