Fahrlässigkeit bei Drogenfahrten - König gegen OLG-Stundenarithmetik!
Gespeichert von Carsten Krumm am
RiBGH Dr. Peter König setzt sich in der aktuellen NStZ (NStZ 2009, 425) mit der Tendenz zahlreicher Gerichte auseinander, bei länger zurückliegendem Drogenkonsum nicht einmal mehr wegen fahrlässiger OWi nach § 24a StVG zu verurteilen. König hält dies nicht für richtig und kritisiert jede "Stiundenarithmetik" in diesem Zusammenhang. Er zeigt hier an verschiedenen OLG-Entscheidungen auf, dass unter Hinweis auf bestimmte Stundenzahlen (z.B. 28 Stunden - OLG Saarbrücken NJW 2007, 1373 bei noch festgestellten 2,0 ng THC / ml) die Fahrlässigkeit oft abgelehnt wird. König verweist auf den Charakter des § 24 StVG als "abstraktes Gefährdungsdelikt" und fordert eine Abkehr von der bisherigen OLG-Rechtsprechung. Mal schauen, ob diese Sicht sich beim BGH durchsetzt. Ich hoffe das jedenfalls!