Selbstfahrende KFZ: Reicht eine Ethikkommission?
Gespeichert von Dr. Axel Spies am
Das Thema - fast ein Selbstläufer - hatten wir im Blog zuletzt hier. Das renommierte Brookings-Institut hat zum Thema selbstfahrende ("autonome") KFZ heute eine neue Studie veröffentlicht; der Autor geht von einer Marktpenetrationsrate von 25% in 10-15 Jahren aus. Das Car-Sharing und der Transport von Senioren und Behinderten seien treibende Kräfte.
Bundesverkehrsminister Dobrindt hat erst einmal eine Ethikkommission zu dem Thema bestellt. Den Vorsitz hat der bekannte ehem. Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio inne. Außerdem strebt Herr Dobrindt ein Gesetz für das automatisierte Fahren an, um Verhaltensregeln und Zuständigkeiten im Schadensfall festzuschreiben.
Wie sehen Sie das Thema aus rechtlicher Sicht? Welche Gesetze müssen geändert werden? Nur so als Stichworte für eine Diskussion: BDSG? Frequenznutzungs-VO? StVO? STVZO? ProdHaftG?
Mehr zum Thema übrigens in NZV 2015,313, ZD 2015, 247, CR 2016, 272 und bald in MMR /ZD (Neues aus den USA).