Heil rückt von Recht auf Homeoffice ab
Gespeichert von Prof. Dr. Markus Stoffels am
Anfang Oktober hatte der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) seine ambitionierten Pläne für einen Rechtsanspruch auf Homeoffice vorgelegt. Kritik kam prompt vom Koalitionspartner Union und aus der Wirtschaft. Und in der Tat kann man sich schon fragen, ob es gerade in einer solch tiefgreifenden Wirtschaftskrise die richtige Strategie ist, die Unternehmen mit weiteren Regulierungen zu belasten. Jedenfalls ist der Bundesarbeitsminister nunmehr von seinen Plänen für einen Rechtsanspruch auf Homeoffice wieder abgerückt. „Da die Union bei dieser Frage offensichtlich noch nicht im Jahre 2020 angekommen ist, bin ich bereit, den Anspruch auf 24 Tage Homeoffice im Jahr zurückzustellen“, sagte Heil dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Mein Vorschlag ist: Lasst uns jetzt zumindest gemeinsam einen modernen Rahmen für mobile Arbeit beschließen. Es geht mir darum, dass wir weiterkommen.“ Im Kern solle der Arbeitnehmer das Recht auf ein ernst zu nehmendes Gespräch mit dem Arbeitgeber, einen Erörterungsanspruch, zum Thema Homeoffice bekommen. Konkret will der Minister demnach, dass Arbeitnehmer das Recht auf ein Gespräch mit ihrem Arbeitgeber zum Thema Homeoffice bekommen. „Der Arbeitgeber darf den Wunsch dann nicht einfach so vom Tisch wischen, sondern muss gut begründen, warum es mit dem mobilen Arbeiten aus betrieblichen Gründen nicht geht.2
Beim Arbeitsschutz brauche es ebenfalls Regeln für das mobile Arbeiten im Homeoffice. "Auch mobile Arbeit darf nicht krank machen", sagte Heil. Deshalb sollte der Arbeitgeber mit den Beschäftigten beispielsweise über ergonomische Fragen, Pausen und auch psychische Belastungen sprechen“
Heil forderte den Koalitionspartner zu einer schnellen Einigung auf. "Ich komme der Union jetzt weit entgegen“, sagte er. „Wenn sie guten Willens ist, können wir rasch ein Gesetz machen. Ich will, dass das noch in diesem Jahr gelingt.“ Das schaffe endlich Rechtssicherheit für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, so der Arbeitsminister.