Veröffentlicht am 07.07.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Gegen den Widerstand der Landtags-Opposition hat die CSU in Bayern durch Änderungen von Polizeiaufgaben- und Verfassungsschutzgesetz die umstrittene Online-Durchsuchung eingeführt. Künftig darf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Online-DurchsuchungBayernAutokennzeichenscanningAutonummernscanningGesetzgebungRasterfahndungStrafverfahrensrechtStrafrecht
2620 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 04.07.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Der "Bayerntrojaner" steht vor der Tür: In seiner gestrigen Sitzung hat der Bayerische Landtag entsprechende Änderungen am Bayerischen Polizeiaufgabengesetz sowie am Bayerischen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Online-DurchsuchungBayernTrojanerheimlichinformationstechnische SystemePAGverdecktVerfassungsschutzInformationsrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrecht
5569 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 09.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat einen Sonderweg bei der Umsetzung des Regierungskompromisses zur Online-Durchsuchung angekündigt. Für die SPD-Landtagsfraktion ist dies ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Online-DurchsuchungBayernStrafverfahrensrechtStrafrecht
3930 Aufrufe
14
Veröffentlicht am 29.04.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

In einem knapp 10-minütigen Interview erläutert RA Prof. Dr. Rainer Hamm das Urteil des BVerfG zur Online-Durchsuchung in NRW . Er hält die Entscheidung für sehr gründlich und überzeugend ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Online-DurchsuchungInterviewPodcastInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrechtVerlag
6390 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 21.04.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Seit bei dem Thema " Plädoyer für eine gesetzliche Regelung der Online-Durchsuchung oder was den Internet-Dschihad so gefährlich macht " am 10. April 2008 Herr Ralf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Online-DurchsuchungUmfrageBKA-GesetzBKARichtervorbehaltStrafverfahrensrechtStrafrecht
4958 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 28.02.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Das Bundesverfassungsgericht hatte sich in seiner Entscheidung vom 27. Februar 2008 ( Aktenzeichen: 1 BvR 370/07; 1 BvR 595/07) mit einer Verfassungsbeschwerde auseinanderzusetzen, die sich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGOnline-DurchsuchungDatenschutzInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
6727 Aufrufe
16
Veröffentlicht am 22.01.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Schlagzeilen wie "Online-Durchsuchung: Bayern prescht vor" fanden sich gestern auf den Titelseiten der Tageszeitungen. Das Reizthema Online-Durchsuchung (dazu Leipold NJW-Spezial 2007, 135 ) hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Online-Durchsuchungislamistischer TerrorismusStrafverfahrensrechtStrafrecht
10531 Aufrufe
76
Veröffentlicht am 03.01.2008 von GastBild von Gast

Pläne für weitere verschärfende Maßnahmen zur Terrorbekämpfung Nach Presseberichten wollen die Sicherheitsbehörden nicht nur an der geplanten Online-Durchsuchung festhalten, sondern fordern ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Online-DurchsuchungStrafverfahrensrechtStrafrecht
3383 Aufrufe
1

Seiten