Gutachten

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Gutachten bestätigt die Rechtmäßigkeit pauschaler Zuschläge für Mehrarbeit bei Opel

Veröffentlicht am 29.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Streit um die juristische Bewertung von pauschalen Zuschlägen für Mehrarbeit für Betriebsratsmitglieder von Opel geht weiter. Ausgelöst durch Medienberichte hatte die Staatsanwaltschaft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtGutachtenBetriebsratOpelWaasFranzMehrarbeit
3904 Aufrufe
1

Gutachter des RWI sehen keine Notwendigkeit staatlicher Eingriffe in das Tarifrecht

Veröffentlicht am 10.03.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesregierung sollte der tariflichen Vielfalt eine Bewährungschance geben und auf eine gesetzliche Festschreibung des Grundsatzes der Tarifeinheit verzichten. So lautet die Empfehlung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtGutachtenTarifpluralitätTarifeinheitRWI
2847 Aufrufe

Weiter Streit um Tarifeinheit

Veröffentlicht am 21.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Spartengewerkschaften wie Cockpit, GdF, Marburger Bund und UFO haben sich gegen die von BDA und DGB vorgeschlagene – und inzwischen in eine Bundesratsinitiative ( BR-Drucks. 417/10 ) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtGutachtenRiebleTarifeinheitSpartengewerkschaftenDäubler
3819 Aufrufe
2

Ende des mündlichen Sachverständigengutachtens im Zivilprozess?

Veröffentlicht am 04.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren gibt es bei mündlich erstatteten Sachverständigengutachten eigentlich keine Probleme - anders im Zivilverfahren, wie ich im Verkehrsrechtsteil der NJW ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenBGHSachverständigermündliche Gutachtenerstattungrechtliches GehörVerkehrsrecht
6001 Aufrufe
2

ADAC-Gutachten: Zur Verfassungswidrigkeit des Massenabgleichs von Kfz-Kennzeichen in den einzelnen Bundesländern

Veröffentlicht am 13.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kennzeichenscanning - so heißt es auf Neudeutsch, wenn die Polizei massenweise Kfz-Kennzeichen erfasst und zu Fahndungszwecken abgleicht. Nachdem das BVerfG hierzu vor über einem Jahr bereits ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGGutachtenverfassungswidrigADACPolizeiKennzeichenscanningVerkehrsrecht
2595 Aufrufe
1

Vertragsentwurf zu Internetsperren vom Chaos Computer Club veröffentlicht

Veröffentlicht am 13.02.2009 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Hacktivismus allenthalben: Nach dem Gesichtsverlust des Schäuble-Defacements taucht jetzt ein Vertragsentwurf zur Netz-Zensur auf. Der Chaos Computer Club hat auf seiner Website die von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenKJMZensurKinderpornographieCCCHacktivismusInternetsperrenNoldeSieberSperrverfügungenVertragvon der LeyenInformationsrechtVerwaltungsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
10548 Aufrufe
41

Seiten