Veröffentlicht am 11.03.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Vergleich gegenwärtiger Zustände mit den Verhältnissen während der NS-Zeit, entsprechende Anspielungen oder gar direkte Personenvergleiche haben schon manchen Politiker das Amt gekostet. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtMeinungsfreiheitKündigungBetriebsratLAG DüsseldorfZustimmungsersetzungwie vor 70 Jahren
1820 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.05.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nachfolgend ein Fall, der den Autor dieser Zeilen aus verständlichen Gründen hat aufhorchen lassen. Dass in einer Vorlesung „falsche“ Lehrmeinungen widerlegt und dabei auch Ross und Reiter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtMeinungsfreiheitSchmähkritikyoutubeGeldbußeVG BerlinBeamterProfessor
12809 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Diese Frage wurde zuletzt am LG Regensburg gestellt, eine Frage, die nicht nur regionale Bedeutung hat, sondern sogar verfassungsrechtliche Bezüge (Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit) aufweisen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MeinungsfreiheitTäuschungUrkundenfälschungSatireKunstfreiheitLG RegensburgZeitungsverlagBehördendokumentKommunikationsguerillaTäuschung im RechtsverkehrKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
5522 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 03.03.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das Thema, was die Presse über Vergewaltigungsprozesse berichten darf , habe ich erst vor kurzem hier im Blog aufgegriffen. Nunmehr liegt die Entscheidung des BVerfG vom 25. Januar 2012 (Az 1 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGMeinungsfreiheitBundesverfassungsgerichtPresseberichterstattungOchsenknechtJunge WildeStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
4057 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 14.10.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das LG Braunschweig hat per Urteil vom 5.10.11 ( PDF ) einen Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen mit dem der Verfügungskläger, ein Burschenschaftler, einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MeinungsfreiheitLG BraunschweigInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
5510 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 21.07.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EGMR entwickelt sich – neben dem BAG und dem EuGH – immer mehr als ernstzunehmende Größe im Arbeitsrecht. Nach den Urteilen zur Kündigung von Kirchenmitarbeitern und zum Streik von Beamten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtMeinungsfreiheitKündigungEGMRWhistleblower
8144 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Antrag der Bundesbank auf Entlassung ihres Vorstandsmitglieds Sarrazin, der jetzt dem Bundespräsidenten zur Entscheidung vorliegt, hat in den Medien und in der Öffentlichkeit ein gemischtes ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtMeinungsfreiheitArbeitsrechtEntlassungSarrazin
6247 Aufrufe
19
Veröffentlicht am 18.11.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Bundesverfassungsgericht (1. Senat) hat - auf die Verfassungsbeschwerde des jüngst verstorbenen NPD-Funktionärs Rieger - entschieden, dass § 130 Abs.4 StGB mit Art. 5 GG vereinbar ist ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MeinungsfreiheitVersammlungsrechtNPDVolksverhetzungArt. 5 GGNationalsozialismus§ 130 Abs.4 StGBStaatsrechtMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
4748 Aufrufe
15
Veröffentlicht am 03.06.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie der Presse zu entnehmen ist ( Prozessbericht im Berliner Tagesspiegel ), ist der deutsche Doktorand, der im Februar bei einer Universitätsrede des chinesischen Regierungschefs Wen Jiabao in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AngriffMeinungsfreiheitBVerwGBeleidigungChina§ 102 StGB§ 103 StGB§ 104a StGBWen JiabaoCambridgeSchuhwerfer§ 193 StGBChilePinochetStaatsrechtMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
3666 Aufrufe
10
Veröffentlicht am 02.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wenn ich es richtig sehe, haben aus dem Bereich des materiellen Strafrechts gerade die Verurteilungen wegen Beleidigung beim BVerfG häufig keinen Bestand, weil die Tatgerichte immer wieder die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MeinungsfreiheitBeleidigungDummschwätzerSchmähkritikMaterielles StrafrechtStrafrecht
2852 Aufrufe

Seiten