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Verteidigerirrtum

Veröffentlicht am 28.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsanalyse "für lau" aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2012, 335770: Ein Beschuldigter, der zu einer Hauptverhandlung trotz Anordnung ... Weiterlesen

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Kammergericht (Pressemeldung): Zwangseinweisung eines 11jährigen Kindes zur Therapie seiner Geschlechtsorientierung? (Update 19.04.)

Veröffentlicht am 24.03.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Schenkt man dem Bericht der taz von heute Glauben (leider gibt es bislang kaum weitere Berichte dazu, der strafblog schöpft aus derselben Quelle, siehe jetzt mein Update unten), dann hat das ... Weiterlesen

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Kammergericht rügt Vollzug: "Kampfansage" der JVA

Veröffentlicht am 11.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur selten liest man in Vollzugssachen derart deutliche Worte, wie in KG, Beschl. v. 22.8.2011 - 2 Ws 258/11 Vollz und 2 Ws 260/11 Vollz. Die Entscheidung findet sich hier und eine Anmerkung ... Weiterlesen

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KGoffener VollzugErmessenStrafrecht
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Mutig: Vorläufige Fahrerlaubnisentziehung erstmals zwei Jahre nach Anlasstaten...

Veröffentlicht am 26.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...aber irgendwie vermutet man schon: Die Beschwerde hiergegen war erfolgreich. 1. Rechtfertigen dringende Gründe die Annahme, dass die Fahrerlaubnis nach § 69 StGB endgültig entzogen werden ... Weiterlesen

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KGVerfahrensdauervorläufige FahrerlaubnisentziehungKammergerichtStrafrechtVerkehrsrecht
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Aus der NZV: Keine Rechtsmittelrücknahme ab Beginn der Urteilsverkündung

Veröffentlicht am 14.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zwei sicher für viele interessante Leitsätze aus der NZV 2011, 314 (das Thema Einspruchsrücknahme gab es im Blog ja bereits mehrfach): 1. Wird ein Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid nach dem ... Weiterlesen

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KGEinspruchsrücknahmeNZVStrafrechtVerkehrsrecht
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Privates Abschleppen: 219,50 Euro Kosten sind ok!

Veröffentlicht am 11.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dies ist sicher eine Entscheidung, über die die Tagespresse in den nächsten Tagen berichten wird: KG, Urteil vom 07.01.2011 - 13 U 31/10 - hier die Meldung aus Beck-Aktuell : Parkt eine Kundin ... Weiterlesen

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Wer auffährt ist schuld...oder auch nicht?!

Veröffentlicht am 16.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In NJW-Spezial 2010, 555 findet sich eine Besprechung von KG , Beschluss vom 6. 5. 2010 - 12 U 144/09 = BeckRS 2010, BECKRS Jahr 18950 , die sicher für viele Leser sehr interessant ist. Es geht ... Weiterlesen

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KGAnscheinsbeweisKammergerichtAuffahrenFahrstreifenwechselVerkehrsrecht
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Atypischer Rotlichtverstoß - kein Regelfahrverbot?

Veröffentlicht am 28.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das KG, Beschl. v. 21.05.2010 - 3 Ws (B) 138/10 - 2 Ss 41/10 hat einmal wieder zu einem sog. qualifizierten Rotlichtverstoß entscheiden müssen. Der Betroffene hatte einen Sonderfahrstreifen für ... Weiterlesen

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Aus dem Beck-Fachdienst Straßenverkehrsrecht "für lau": KG zum Anscheinsbeweis bei Rechtsabbiegerunfall

Veröffentlicht am 12.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hab mal wieder was aus dem Beck-Fachdienst Straßenverkehrsrecht gefunden. Es handelt sich um eine Besprechung von Rechtsanwalt Kääb, die sich mit dem Beschluss des KG vom 28.05.2009 - 12 U 43/09 ... Weiterlesen

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EXPLOSIV: KG zu Ermächtigung bei Rechtsmittelverzicht: Jetzt können Anwälte erstmal ihre Altakten durchforsten...

Veröffentlicht am 31.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Normalerweise ist eine Entscheidung des Schiffahrtsobergerichts nicht unbedingt das, was in einem Blog besprochen wird. Das Kammergericht hat aber am 19.1.2009, 3 Ws 474/08 = NJW 2009, 1686 in ... Weiterlesen

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