Veröffentlicht am 21.07.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In der Bundeshauptstadt Berlin dürften die ausländischen Vertretungen (in der Summe) zu den größten Arbeitgebern gehören. Arbeitsrechtlich ist dies ein schwieriges Terrain, da der Rechtsschutz ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHKündigungImmunitätBotschaftspersonal
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Veröffentlicht am 11.06.2012 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am 22.05.2012 hat das Gericht die Entscheidung der Europäischen Kommission aufgehoben, mit der diese der EnBW Energie Baden-Württemberg AG den Zugang zu den Verwaltungsakten im Kartellverfahren ... Weiterlesen

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KommissionEuGHZugangKronzeugenregelungKartellrechtTransparenzverordnungKartellverwaltungsverfahrenEuGEnBWCDCDokumente
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Veröffentlicht am 24.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hat sich in einer Entscheidung vom 22.5.2012 (22. Mai 2012 - 9 AZR 575/10, derzeit nur als Pressemitteilung) mit den Folgen der neueren Rechtsprechung des EuGH zum Urlaubsanspruch ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHTVöDKrankheitUrlaubVerfallBAGSchultz-Hoff
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Veröffentlicht am 07.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH hat seine folgenreiche Rechtsprechung zum Urlaubsrecht weiter ausgebaut und die EU-Vorgaben jetzt auch auf Beamte erstreckt ( EuGH 3.5.2012, C-337/10 „Neidel“ ). Der Kläger des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.04.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Seit dem Urteil des EuGH in Sachen KHS/Schulte (vom 22.11.2011, C-214/10, NZA 2011, 1333) ist u.a. umstritten, ob Urlaubsansprüche langfristig erkrankter Arbeitnehmer "automatisch" nach 15 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHKrankheitUrlaubUrlaubsabgeltung
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Veröffentlicht am 04.04.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Urteil vom 22.03.2012 (16 Sa 1176/09) hat das LAG Hamm den Rechtsstreit um die Übertragbarkeit des Urlaubsanspruchs bei lang andauernder Arbeitsunfähigkeit entschieden. Vorausgegangen war ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHKrankheitUrlaubUrlaubsabgeltung
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Veröffentlicht am 18.03.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche wegen Diskriminierung müssen Beschäftigte nach § 15 Abs. 4 S. 1 AGG innerhalb einer Frist von zwei Monaten geltend machen. In der Entscheidung Bulicke ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungAusschlussfristBAG§ 15 Abs. 4 AGGBulicke
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Veröffentlicht am 06.03.2012 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Es schadet dem Praktiker nicht, den Austausch mit der Wissenschaft zu suchen. Davon haben beide etwas, die Praxis durch neue gute Ideen und neuen Wind für die tägliche Arbeit und die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.03.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man mag gar nicht mehr neue Entscheidungen zum Führerscheintourismus lesen, so ausgelutscht scheint dieses Thema. Jetzt gibt es wieder ertwas Neues vom EuGH (in der Tagespresse war ja schon ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.03.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Der EuGH hat am 1.3.2012 entschieden , dass Spielpläne von Fußballligen grundsätzlich keinen Urheberschutz genießen. Der Zusammenstellung der Spielpaarungen und deren Aufteilung auf verschiedene ... Weiterlesen

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