Veröffentlicht am 10.02.2012 von Dr. Ludger Giesberts, LL.M.Bild von LudgerGiesberts

Auch Fluggesellschaften mit Sitz außerhalb der EU sind seit dem 1.1.2012 verpflichtet, für Flüge in die oder aus der EU Zertifikate für die von ihnen ausgestoßenen Emissionen nachzuweisen. Dies ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Rechtsprechung des 7. Senats des BAG zum Befristungsrecht sah sich in der Vergangenheit in mehreren Punkten scharfer Kritik ausgesetzt. Die Urteile des Senats seien teils – soweit es um die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.12.2011 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Aktuelle Pressemitteilung der DFL: "Vor dem Hintergrund des voraussichtlichen Inkrafttretens des neuen Glücksspielstaatsvertrages macht die DFL den rechtlichen Schutz der Spielpläne gegenüber ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Urteil vom 08.11.2011 hat der Sechste Senat des BAG die Klage von Frau Hennigs gegen das Eisenbahn-Bundesamt abgewiesen (6 AZR 319/09). Die Klägerin wird durch die Vorschriften zur ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.11.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH (Urteil vom 22.11.2011 – Rechtssache C-214/10 – Schulte gegen KHS AG) hat seine – jedenfalls hierzulande – sehr kritisch aufgenommene Rechtsprechung in Sachen Schultz-Hoff(Urteil vom 20 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.10.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Auf Vorlage des LAG Köln muss der EuGH demnächst entscheiden, ob die sog. Haushaltsbefristung (§ 14 Abs. 1 Nr. 7 TzBfG) mit Unionsrecht vereinbar ist (Rechtssache Jansen, C-313/10 ). Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.09.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Droht „betreutes Fliegen“? Diese Frage stellte jüngst Rechtsanwalt Schramm in einem NZA Editorial (Heft 14/2011) im Hinblick auf die sich anbahnende Entscheidung des EuGH zu Altersgrenzen für ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.09.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Entscheidung des EuGH in Sachen Schultz-Hoff (Urteil vom 20.1.2009, NZA 2009, 135 ) zeitigt Folgewirkungen. Gerade sind die Sch lussanträge der EuGH-Generalanwältin Trstenjak im Verfahren C- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.09.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH ( Urteil vom 8.9.2011 – C-297/10 und C-298/10 ) hat über zwei verbundene Vorlagen des BAG befunden und sich zur Frage geäußert, ob (fortwirkende) Lebensaltersstufen in den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.08.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Blogleser Michael Jäger hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass im Kalender des EuGH jetzt die Urteilsverkündung in der verbundenen Rechtssache Sabine Hennings (C-297/10) und Alexander Mai (C- ... Weiterlesen

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