EuGH

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

EuGH: Wann sind Mobilfunkstandortdaten zugänglich?

Veröffentlicht am 29.07.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier ein neues EuGH Urteil vom 28.07.2011 (Rs. C-71/10), in dem es um die Offenlegung der genauen Standortdaten von Mobilfunk-Basisstationen geht: Die Entscheidung steht im Zusammenhang mit der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EuGHMobilfunkdatenDatenschutzrechtStandortdatenTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3452 Aufrufe

Schlussantrag zur Beschränkung des Anspruchs auf Jahresurlaub bei Arbeitsunfähigkeit

Veröffentlicht am 07.07.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach der "Schultz-Hoff"-Entscheidung des EuGH haben Arbeitnehmer auch bei jahrelanger Arbeitsunfähigkeit einen Anspruch auf Urlaubsabgeltung. Hieraus folgt aber nicht –so die Generalanwältin ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuGHSchlussanträgeUrlaubGeneralanwältinSchultz-HoffSchulte
4948 Aufrufe

Vorerst keine Entscheidung des EuGH über Zulässigkeit der Altersgruppenbildung bei der Sozialauswahl

Veröffentlicht am 23.05.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Dis Diskussion, ob die Bildung von Altersgruppen im Rahmen der Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen gegen das Verbot der Altersdiskriminierung verstößt, hat eine neue Wendung genommen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuGHErledigungAltersgruppenArbeitsgericht Siegburg
3928 Aufrufe

Zum X-ten Mal: EuGH zum EU-Führerschein

Veröffentlicht am 22.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie denkt man immer, das Thema EU-Führerschein sei nun endlich abgehakt . Nun gibt es aber einmal mehr eine Entscheidung des EuGH hierzu. Die Antragsstellerin hatte erstmalig einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EuGHEU-FührerscheinVerkehrsrecht
5777 Aufrufe
4

Generalanwalt beanstandet tarifvertragliche Altersgrenze von 60 Jahren für Piloten

Veröffentlicht am 21.05.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Piloten der Lufthansa haben mit ihren Klagen gegen die tarifvertraglich festgesetzte Altersgrenze von 60 Jahren gute Erfolgsaussichten. Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof Pedro ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungGeneralanwaltSchlussanträgeAltersgrenzeLufthansaPiloten60 Jahre
3923 Aufrufe

Vorerst keine Entscheidung des EuGH zur Vereinbarkeit der Haushaltsbefristung mit EU-Recht

Veröffentlicht am 22.03.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor kurzem ist an dieser Stelle über ein Vorabentscheidungsersuchen des Siebten Senats des BAG zur Vereinbarkeit der sog. Haushaltsbefristung gem. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 TzBfG mit EU-Recht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuGHVorabentscheidungErledigungBAGHaushaltsbefristung
4484 Aufrufe
1

Generalanwältin beim EuGH fordert Ausweitung der Klagemöglichkeiten für Verbände in Deutschland: Droht jetzt eine Klageflut von Umweltverbänden?

Veröffentlicht am 10.03.2011 von Dr. Ludger Giesberts, LL.M.Bild von LudgerGiesberts

In dem Verfahren des nordrhein-westfälischen Landesverbandes des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen die Bezirksregierung Arnsberg bezüglich der Genehmigung des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EuGHVerbandsklageÅrhus-Konventionsubjektiv-öffentliche RechteUmweltorganisationdrittschützende Normeneigene Rechtsverletzungobjektive RechtsverletzungklagebefugtVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
5086 Aufrufe
4

Übersicht: Deutsche Verfahren beim EuGH

Veröffentlicht am 24.01.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Derzeit sind eine Reihe von Verfahren mit arbeitsrechtlichen Streitgegenständen beim EuGH anhängig. Mehrfach geht es um Diskriminierung und die Auslegung der dem AGG zugrunde liegenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungAGGBefristung
33470 Aufrufe
171

Bundesverwaltungsgericht verlangt Kohärenz im Glücksspielrecht

Veröffentlicht am 29.11.2010 von Dr. Ludger Giesberts, LL.M.Bild von LudgerGiesberts

Das Glücksspielrecht und insbesondere das Recht der Sportwetten sind eine in der Bundesrepublik seit vielen Jahren sowohl politisch als auch rechtlich umstrittene Materie des öffentlichen Rechts ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SportwettenEuGHBVerwGGlücksspielWettenSpielsuchtWettmonopolSuchtpotenzialSportwettenmonopolStaatsrechtÖffentliches Recht
5942 Aufrufe
1

EuGH: Entschädigung für überlange Arbeitszeiten

Veröffentlicht am 26.11.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein verbeamteter Feuerwehrmann, namens Fuß, aus Halle hat vor dem EuGH in Luxemburg im Kampf gegen überlange Arbeitszeiten einen bemerkenswert Sieg errungen ( EuGH 25.11.2010 - Rechtssache C-429 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuGHSchadensersatzArbeitszeitFußFeuerwehrmann
10487 Aufrufe
11

Seiten