Veröffentlicht am 19.11.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der 7. Senat des BAG überdenkt offenbar seine Rechtsprechung zum Befristungsrecht, jedenfalls soweit es um die Vereinbarkeit mit der Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge im Anhang ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuGHBefristungBAGVorlageVertretung
4311 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.10.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Auch Arbeitsverhältnisse von Arbeitnehmern, die gar nicht beim Betriebsveräußerer, sondern einem Dritten angestellt sind, können anlässlich eines Betriebsübergangs auf den Betriebserwerber ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuGHKonzernBetriebsübergangAlbron
7371 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Meldung über die Vorlage der Führerscheintourismusproblematik nach der neuen Fassung der FeV habe ich irgendwo in anderen Blogs in den letzten Tagen gelesen. Auch wenn das Thema ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EuGHFührerscheintourismusLG GießenVerkehrsrecht
6065 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 14.10.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Mühlen der EU-Justiz mahlen langsam, aber stetig: Der EuGH hat heute die Entscheidung der EU-Kommission (2003) und das Urteil des Europäischen Gerichts (2008) in erster Instanz wegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EuGHDeutsche TelekomTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
5716 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 15.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH (Urteil vom 15.7.2010, Rs. C-271/08 ) hat die bisherigen Praxis der betrieblichen Altersversorgung für Mitarbeiter der Städte und Kommunen beanstandet. K onkret geht es um den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtWettbewerbEuGHBetriebliche AltersversorgungVergabe
4107 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2010 von Dr. Ludger Giesberts, LL.M.Bild von LudgerGiesberts

Im Gegensatz zu ersten Stellungnahmen in den Medien brachten die beiden Urteile des EuGH vom 08.09.2010 ( Carmen Media Group , Rs. 46/08; Markus Stoß u.a. , verb. Rs. C-316/07, C-358/o7 bis C- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SportwettenEuGHVerhältnismäßigkeitGlücksspielstaatliche MonopolWettenNiederlassungsfreiheitfreier DienstleistungsverkehrSpielsuchtStaatsvertragLotterienStaatsrechtÖffentliches Recht
3740 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.09.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Einen Tag nach Verkündung des EuGH-Urteils zum deutschen Glücksspielmonopol (siehe Blog-Eintrag http://blog.beck.de/2010/09/08/eugh-kippt-das-deutsche-gluecksspielmonopol-oder-doch-nicht ) hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EuGHGlücksspielInternetstrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
3963 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.09.2010 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Dr. Axel Spies hat gestern im beck-blog auf die aktuelle Entscheidung des EuGH hingewiesen , die sicher ein Quell zahlreicher neuer Aufsätze zum Thema sein wird. Alle fragen sich nun in der Tat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GlücksspielstaatsvertragEuGHVG KölnOVG NRWMonopolGlücksspielmonopolVorrang des Gemeinschaftsrechts49 EGInformationsrechtInternetstrafrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
4654 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Was meinen Sie zu der neuen EuGH-Entscheidung "Winner Wetten" (C 409-06) von heute ? Ist das das Ende des deutschen Glücksspielmonopols (zumindest für Sportwetten und Lotterien)? Der EuGH ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EuGHGlücksspielInternetstrafrechtJugendschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
5946 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 30.08.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat die Verfassungsbeschwerde eines Autozulieferers gegen das Urteil des BAG in der Rechtssache Mangold zurückgewiesen ( Beschluss vom 6.7 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBVerfGEuGHMangoldVertrauensschutzgesetzlicher Richterausbrechender Rechtsakt
12118 Aufrufe
1

Seiten