Veröffentlicht am 25.01.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nachdem in der vergangenen Woche schon Plakate und Flugblätter beschlagnahmt wurden ( Bericht LVZ-Online ), hat die Staatsanwaltschaft Dresden mit Datum vom 21. Januar 2010 das LKA Sachsen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InternetStaatsanwaltschaftNeonazisDresdennazifreiInternetzensurSitzblockadeStaatsanwaltschaft DresdenGegendemonstrationLKALKA SachsenStaatsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
23126 Aufrufe
25
Veröffentlicht am 14.11.2009 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

In den letzten Tagen machte eine Meldung aus den Vereinigten Staaten die Runde , nach der ein 19-jähriger aus der Untersuchungshaft entlassen worden war, weil er zum fraglichen Zeitpunkt einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsanwaltschaftfacebookUntersuchungshaftsocialNetzwerkAlibiNew YorkManipulationInformationsrechtKriminologieInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
5407 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 27.10.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Fall des Mädchens, das schwer misshandelt in einem Abwassergulli mit aufgesetztem Deckel gerade noch rechtzeitig aufgefunden wurde, hat die Öffentlcihkeit erschüttert. Tatverdächtig ist ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtStaatsanwaltschaftPresseJugendstrafrechtUntersuchungshaftÖffentlichkeitPolizeiMedienPressekonferenzKassandraJGG§ 3 JGG§ 72 JGGUnschuldsvermutungKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
6297 Aufrufe
12
Veröffentlicht am 19.10.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Verschiedentlich wurde hier im Blog schon diskutiert, welche Grenzen rechtmäßiger Öffentlichkeitsarbeit Strafverfolgungsbehörden im Ermittlungsverfahren einzuhalten haben und ob diese nicht in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsanwaltschaftPolizeiÖffentlichkeitsarbeitPresserechtVerdachtsberichterstattungPressekonferenzErmittlungsverfahrenStrafverfahrensrechtStrafrecht
3589 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.10.2009 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

So wird Oberstaatsanwalt Anton Winkler (Pressesprecher der Münchner Staatsanwaltschaft) in der Financial Times Deutschland vom 6. Oktober 2009 zitiert. Hintergrund war die Frage, wie es zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsanwaltschaftDurchsuchungKorruptionKorruptionsbekämpfungCompliance
3132 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.07.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie heute berichtet wird, hat die Karlsruher Staatsanwaltschaft ihre Anklageerhebung im Fall des Bundestagsabgeordneten Tauss angekündigt. Es fehle lediglich noch die Aufhebung der Immunität. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsanwaltschaftKinderpornographieBundestagImmunität§ 184 b StGBTaussAbgeordneterStaatsrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
5029 Aufrufe
10
Veröffentlicht am 25.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade habe ich noch den Beitrag zur Blutprobe verfasst, da finde ich schon die folgende auszugsweise wiedergegebene Pressemitteilung zur Justizministerkonferenz : Die Justizministerkonferenz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenStaatsanwaltschaftJustizministerkonferenzOWi-VerfahrenVerkehrsrecht
1920 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 17.11.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Prozeß über illegale Millionenzahlungen der Siemens AG an die als Alternativgewerkschaft aufgebaute AUB (Arbeitsgemeinschaft unabhängiger Betriebsangehöriger) hat die Staatsanwaltschaft gegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtStaatsanwaltschaftUntreueSiemensAUBHaftstrafenSchelskyMaterielles StrafrechtStrafrecht
2496 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 28.08.2008 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Das Finanzamt ist gemäß § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 3 EStG verpflichtet, erlangte Erkenntnisse an die Strafverfolgungsbehörden weiterzuleiten, falls Tatsachen den Verdacht einer Tat begründen, die den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsanwaltschaftMeldung FinanzamtSchmiergeldCompliance
5507 Aufrufe
2

Seiten