Veröffentlicht am 28.04.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OVG Magdeburg hat im Beschluss vom 8.3.2012 - 4 O 66/12 - einem für das Beschwerdeverfahren vor dem OVG gegen eine einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO beauftragten Rechtsanwalt nur eine ... Weiterlesen

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BeschwerdeVerfahrensgebührOVGVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 29.12.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Kind machte, vertreten durch seine Mutter, Kosten einer kiefernorthopädischen Behandlung als Sonderbedarf vor dem FamG gegen den Vater geltend. Das FamG wies den Antrag ab. Die Mutter teilte ... Weiterlesen

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BeschwerdeAnwaltszwangFamilienrecht
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Veröffentlicht am 16.12.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die volljährige Tochter macht gegen ihren Vater Unterhaltsansprüche geltend und verlangt von ihm – zunächst außergerichtlich – Auskunft über sein Einkommen. 1. Fehler: Die Auskunft wird nicht ... Weiterlesen

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BeschwerdeAuskunftUnterhaltBeschwerdewertFamilienrecht
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Veröffentlicht am 07.12.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Thema hatten wir hier schon einmal, aber es ist noch nicht ausgestanden. Einer der Beteiligten ist mit einer Entscheidung in einer Familienstreitsache nicht einverstanden. Er will Beschwerde ... Weiterlesen

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BeschwerdeVerfahrenskostenhilfeWiedereinsetzung in den vorigen StandFamilienrecht
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Veröffentlicht am 06.12.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Hier hatte ich berichtet, dass es im Hinblick auf § 243 FamFG streitig ist (war), welche Beschwerde bei einer streitlosen Hauptsacheentscheidung in Familienstreitsachen hinsichtlich der ... Weiterlesen

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Beschwerdeisolierte Anfechtung der KostenentscheidungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 05.10.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Amtsgericht hatte den Antrag der Frau auf Erlass einer Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz in der Hauptsache abgewiesen. In der Rechtsmittelbelehrung las sie, dass dagegen die Beschwerde ... Weiterlesen

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BeschwerdeGewaltschutzgesetzSprungrechtsbeschwerdeFamilienrecht
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Veröffentlicht am 21.06.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass ein mit Prozesskostenhilfe zu führendes Mandat für den Anwalt zu einer nicht kostendeckenden Vergütung führen kann, ist bekannt. Eine zusätzliche Erschwernis ergibt sich aber auch dann, ... Weiterlesen

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BeschwerdeProzesskostenhilfeWertfestsetzungBerchnung BeschwerdesummeVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 16.06.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Frage, ob § 127 Abs. 2 S. 2 ZPO auch die sofortige Beschwerde ausschließt, wenn die Beiordnung eines Anwalts vom Gericht abgelehnt wird, wurde vom BGH im Beschluss vom 18.5.2011- XII ZB 265 ... Weiterlesen

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BeschwerdeProzesskostenhilfeAnwaltsbeiordnungFamilienrechtVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 01.03.2011 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Auch wenn die Diskussion um den Bundestrojaner seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2008 wieder etwas abgekühlt ist, bleibt das Thema "Malware im Dienste des Staates" ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.01.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das FamGericht hatte im Scheidungsverbund über Kindes- und Ehegattenunterhalt entschieden. Die Antragstellerin war - was die Höhe anbetrifft - mit dieser Entscheidung nicht ganz zufrieden. Sie ... Weiterlesen

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BeschwerdeVerfahrenskostenhilfeFamilienrecht
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