Veröffentlicht am 30.05.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Da sind wir aber mal gespannt ... die deutschen Urlauber in Mallorca und anderwo in der EU mit ihren Smartphones in der Strandtasche wird es freuen. Ich werde aber das Gefühl nicht los, dass ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.02.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Die davit, Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologierecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) e.V. bietet mit Unterstützung der Nationalen Initiative für Informations- und Internetsicherheit ( ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.02.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der BGH kommt hier zu dem Ergebnis, dass AGB, die eine Sperrung von Mobilfunkanschlüssen bei einem Zahlungsverzug des Kunden von mindestens 15,50 Euro vorsehen, unzulässig sind. Eine solche ... Weiterlesen

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SperrungMobilfunkTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 07.10.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Schlechte Nachricht für alle, die ihren Mobilfunkanbieter schnell wechseln wollen: Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 08.04.2010 (Az. I-17 U 203/09) entschieden, dass die AGB-Klausel eines ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.07.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Schleichweg zur Kostenersparnis weniger: Der BGH hat entschieden, dass der Mobilfunkbetreiber E-Plus nicht verpflichtet ist, die Nutzung seiner SIM-Karten in sog. GSM-Gateways zu gestatten. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.02.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Über einen etwas bizarr anmutenden Fall berichtet Spiegel-Netzwelt : Der französische Mobilfunkanbieter Bouygues Telecom hatte in einem Wohngebiet eine große Sendeantenne errichtet und diese als ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.08.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das VG Koblenz hat mit Beschluss vom 12.08.2008 entschieden, dass nach dem gegenwärtigen Stand der Forschung und Technik davon auszugehen ist, dass Mobilfunkanlagen, die die geltenden Grenzwerte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.08.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Verbraucherzentrale Bundesverband vzbv hat sich kritisch gegenüber 19 Mobilfunkanbietern wegen unzulässiger Anwendung der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geäußert. Demnach seien in ... Weiterlesen

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