ElektroG

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

VG Ansbach: Allgemeiner Sprachgebrauch für Bestimmung der Geräteart i.S.d. ElektroG wesentlich – Heizkissen und Heizsäcke sind Kleingeräte

Veröffentlicht am 04.02.2010 von Dr. Ludger Giesberts, LL.M.Bild von LudgerGiesberts

Mit Urteil vom 13.01.2010 (Az.: 11 K 09.00812) hat das VG Ansbach einen weiteren Schritt zur Klarstellung des Begriffs der Elektro- bzw. Elektronikgeräte i.S.d. § 3 Abs. 1 Nr. 1 ElektroG getan. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ElektroGEARHaushaltskleingerätElektrogerätKleingeräteVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
4392 Aufrufe

"Wenn Gerichte sich streiten“: Was sind eigentlich Haushaltsgeräte?

Veröffentlicht am 23.10.2009 von Dr. Ludger Giesberts, LL.M.Bild von LudgerGiesberts

Das AG Dessau-Roßlau und das VG Ansbach sind uneins über den Begriff des Haushaltsgeräts i.S.d. ElektroG. Das AG legt ein praxisnahes Verständnis der Gerätekategorien zugrunde, erlegt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ElektroGVG AnsbachOrdnungswidrigkeitStiftung EARUmweltbundesamtHaushaltsgeräteRegistrierungspflichtHaushaltprivater HaushaltElektro-Altgeräte-RegisterAG Dessau-RoßlauVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
8324 Aufrufe
2

VG Ansbach: ElektroGKostV nichtig

Veröffentlicht am 13.03.2009 von Dr. Ludger Giesberts, LL.M.Bild von LudgerGiesberts

Kostenverordnungen des Bundes scheinen derzeit unter einem schlechten Stern zu stehen. Nachdem das VG Berlin die EmissionshandelskostenVO (EHKostV) am 01.02.2008 teilweise für nichtig erklärte ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ElektroGVG AnsbachGebührenberechnungNichtigkeitGebührenaufkommenKalkulationStiftung EAREARElektroGKostVOVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
3462 Aufrufe

"Eco-Searching": Green IT und Recht

Veröffentlicht am 16.04.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Sie recherchieren noch direkt mit Google oder Yahoo? Tun Sie etwas für die Umwelt und wechseln Sie zu Ecocho , der Öko-Suchmaschine. Spiegel Online Netzwelt berichtet vom soeben erfolgten Start ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzBeschaffungsverträgeBlauer EngelElektroGElektroschrottEnergieeffizienzEntsorgungGreen ITRecyclingRFIDSchaarUmweltrechtVergaberechtInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
3443 Aufrufe