VG Koblenz

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Folgen der Trunkenheitsfahrt: Keine Ernennung zum Soldaten auf Zeit

Veröffentlicht am 26.04.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Meldung ist keine aus dem echten Verkehrsrecht, steht aber hiermit in Zusammenhang. Beleuchtet werden die Folgen der Trunkenheitsfahrt im Berufsleben, die oft unterschätzt werden. Beck- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VG KoblenzBundeswehrTrunkenheitsfahrtSoldatÖffentliches RechtVerkehrsrecht
2879 Aufrufe

Klebekennzeichen für Sportwagen - das reicht nicht?

Veröffentlicht am 21.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man sieht das häufiger - ein schnittiger Sportwagen (oder einer, der von seinem Besitzer dafür gehalten wird) hat vorne kein normales Kfz-Kennzeichen, sondern eine Klebefolie im "Kennzeichenlook ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VG Koblenzbeck-aktuellKennzeichenKlebefolieKlebekennzeichenMazdaVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
11826 Aufrufe
13

Waren Sie beim Falschparken schon mal schneller weg, als der Abschleppunternehmer vor Ort?

Veröffentlicht am 06.01.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar, die Überschrift verwirrt, aber: Das Abschleppen des eigenen PKW wegen Falschparkens ist der Albtraum eines jeden PKW-Fahrers - da ist man froh, wenn man einfach schnell weg ist! Das VG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VG KoblenzKostenAbschleppenFalschparkenfalsches ParkenVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
11680 Aufrufe
3

VG Münster: Keine Rundfunkgebühr für privat genutzte PCs und internetfähige Kühlschränke

Veröffentlicht am 07.10.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Die seit 2007 geltende Gebührenpflicht für internetfähige PCs wird von einem weiteren Instanzgericht in Frage gestellt: Nach dem VG Koblenz hat nun auch das VG Münster (Az: 7 K 1473/07) eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GEZPCVG KoblenzVG AnsbachGebührenbescheidInternetfähiger PCmultifunktionales Gerätprivate NutzungRundfunkgebührStudentVG MünsterInformationsrechtVerwaltungsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
3348 Aufrufe
1

Ärgerliche (Zwischen-) Nachricht für Anwälte: Doch GEZ-Gebühr für Kanzlei PCs ?

Veröffentlicht am 05.08.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Für den Kanzlei-Rechner bezahlen oder nicht ? Anwälte im Zuständigkeitsbereich des VG Koblenz haben es vielleicht besser als Kollegen, die vor dem VG Ansbach klagen. Denn während das VG Koblenz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GEZKanzlei-PCPCRechtsanwaltRundfunkgebührenVG KoblenzAnwaltVerwaltungsgericht AnsbachVerwaltungsgericht KoblenzVG AnsbachInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
4318 Aufrufe
7

Gute (Zwischen-) Nachricht für Anwälte: Keine Rundfunkgebühr für Kanzlei-PCs

Veröffentlicht am 30.07.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Rechtsanwälte müssen für in den Kanzleiräumen beruflich genutzte PCs mit DSL-Anschluss keine GEZ-Rundfunkgebühren entrichten. Das VG Koblenz hat mit Urteil vom 15.07.2008 (Az. 1 K 496/08.KO) der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DSL-AnschlussGEZGEZ-GebührKanzlei-PCOVG Rheinland-PfalzPCRechtsanwaltRundfunkgebührenVG KoblenzInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
3814 Aufrufe
3