Handy

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Armamputierte, Selbstbefriedigung und sexuelle Handlungen von einiger (?) Erheblichkeit - das AG Gummersbach legt dem BVerfG Handy-Verstoß vor

Veröffentlicht am 13.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, echt kreativ - mehr fällt mir nicht dazu ein, wenn ich diesen Vorlagebeschluss des AG Gummersbach zur Vorlage ans BVerfG nach Art. 100 GG lese. Das AG Gummersbach hält das Handy-Verbot des ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBVerfGHandyMobiltelefonAG GummersbachVorlageStaatsrechtÖffentliches RechtVerkehrsrecht
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Telefonieren Sie auch schon mal ohne Akku? Nein?! Das kann aber trotzdem OWi sein!

Veröffentlicht am 20.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn das Handy gar nicht mehr funktionieren kann, weil der Akku leer ist ist eine OWi nach § 23 Abs. 1a, 49 StVO, § 24 StVG gegeben, wenn man es als Fahrzeugführer (zum Telefonieren) in die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHandyOLG KölnFahrzeugführerBenutzenAkkuTelefonierenVerkehrsrecht
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Handy-Verstoß: Schon das "In-die-Hand-nehmen" und "Auf-das-Display-schauen" reicht

Veröffentlicht am 07.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Köln (Beschluss vom 18.02.2009 - 83 SsO OWi 11/09) hat nun schon vor einigen Wochen einmal mehr zum Handy-Verstoß Stellung genommen, vgl. BeckRS 2009 08406 . Nach den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHandyMatthias BöseLesertipp§ 23 Abs. 1a StVOOLG KölnVerkehrsrecht
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Handys auf dem Motorrrad: Lustiges von Rechtsanwalt Hoenig

Veröffentlicht am 03.01.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig aus Berlin-Kreuzberg hat auf seiner Seite "Motorradrecht" zwei erstaunlich artistische "Handyverstöße" von youtube verlinkt (es handelt sich um ausländische ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHandyyoutubeMotorradMobiltelefonCarsten R. HoenigMotorradrechtTelefnierenVerkehrsrecht
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Handy am Steuer: Bluetooth-Headset ist nicht Hörer des Handys

Veröffentlicht am 09.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder Handy! In der NJW Nr. 46 ist einmal mehr eine Entscheidung hierzu zu finden ( OLG Stuttgart NJW 2008, 3369 ). Der Betroffene hatte das Handy in der Freisprecheinrichtung und hielt ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHandyAnalogieverbotBluetoothHeadsetMobiltelefonVerkehrsrecht
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Einreise in die USA: Behörden dürfen Notebooks durchsuchen

Veröffentlicht am 02.08.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Was bislang immer wieder von Betroffenen berichtet wurde, ist nunmehr offiziell bestätigt: Nach einem Bericht der Washington Post darf die U.S. Customs and Border Protection bei der Einreise ... Weiterlesen

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USADatenschutzDatenexportDurchsuchungEinreiseHandyMarkenverletzungNotebookPDAPolicy Regarding Boarder Search of InformationSchutzniveauU.S. Customs and Border ProtectionUrheberrechtsverletzungUS-ZollWashington PostInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Langsam gehen aber die geschickten Einlassungen aus...Handynutzung als Navi ist OWi!

Veröffentlicht am 15.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Jetzt dürften tatsächlich alle Einlassungen in Verfahren wegen "Handyverstößen" abgearbeitet sein: Das OLG Köln ( 81 Ss-OWi 49/08) hat die Nutzung eines Handys als Navigationsgerät auch als " ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHandyHandynutzungNavigationsgerätVerkehrsrecht
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BVerfG bestätigt Handyverbot am Steuer

Veröffentlicht am 13.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer Rechtsanwältin, mit der diese das Handyverbot am Steuer als verfassungswidrig rügte, nicht zur Entscheidung angenommen ( ... Weiterlesen

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