Veröffentlicht am 25.08.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem ausführlich begründeten Beschluss vom 02.07.2012 – 2 BvR 2377/10 – eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, gerichtet gegen die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergleichProzesskostenhilfeverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
5028 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.06.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bereits vor längerer Zeit hatte ich hier im BeckBlog über eine fristlose Kündigung wegen "Stromdiebstahls" berichtet: Der Arbeitnehmer hatte sein Mobiltelefon im Betrieb aufgeladen. Jetzt hatte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtVergleichAnfechtungKündigungStromdiebstahl
6047 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Rechtsstreit machte bundesweit Schlagzeilen und führte bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR): Der Berliner Klinikkonzern Vivantes hatte der Altenpflegerin Brigitte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtVergleichwhistleblowingEGMRLAG Berlin-BrandenburgHeinisch
11828 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 27.02.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Rahmen einer Anfechtungsklage gegen eine Prüfungsentscheidung erklärten die Parteien das Verfahren in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt und einigten sich darüber, dass die Klägerin ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergleichVerwaltungsgerichtVergütungs- und Kostenrecht
4720 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Parteien hatten sich am 04.11.2008 (also nach Inkrafttreten der Unterhaltsreform) auf einen unbefristeten nachehelichen Unterhalt in Höhe von 321 € verglichen. Mit seiner am18. 02. 2011 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergleichnachträgliche BefristungEhegattenunterhaltFamilienrecht
5457 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten hatten am 18.03.10 in einem Gewaltschutzverfahren einen Vergleich geschlossen, in dem sich der Antragsgegner verpflichtete, jegliche Kontaktaufnahme zu der Antragstellerin zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergleichVergleichsschlussFamilienrecht
16989 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Oft wird den Richtern vorgeworfen, sie nötigten die Parteien zum Vergleichsabschluss. Hier war es umgekehrt: Die Parteien wollten anlässlich des Scheidungstermins eine umfangreiche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergleichProtokollierungFamilienrecht
8028 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 03.08.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Gemäß § 4 GewaltSchG macht sich strafbar, wer einer bestimmten vollstreckbaren Anordnung nach § 1 Abs. 1 Satz 1 oder 3 GewaltSchG, jeweils auch in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1, zuwiderhandelt. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergleichGewaltschutzgesetzFamilienrecht
6131 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 29.07.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Übernimmt eine mit Prozesskostenhilfe prozessierende Partei in einem gerichtlichen Vergleich Gerichtskosten, auch wenn dies dem Verhältnis des Obsiegens und Unterliegens entspricht, hat sie ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergleichProzesskostenhilfeErstattungGerichtskostenFamilienrechtVergütungs- und Kostenrecht
20367 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.07.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Eheleute streiten sich vor Gericht um Trennungs unterhalt. Schließlich kommt es zur Einigung und man will einen Vergleich schließen. Die Einigkeit ist so groß, dass man den nachehelichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergleichUnterhaltnachehelicher UnterhaltTrennungsunterhaltFamilienrecht
6227 Aufrufe
3

Seiten