Veröffentlicht am 04.12.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Seit der BGH den unrenovierten Übergabezustand einer Wohnung als k.o.-Kriterium für eine Renovierungsklausel erkannt hat (BGH v. 18.3.2015 – VIII ZR 185/14, ZM 2015, 374), blüht wieder die ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenFreizeichnungFormularklauselMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 25.09.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Entscheidung des BGH v. 18.3.2015 (VIII ZR 185/14) lässt sich entnehmen, dass eine Formularklausel zu Schönheitsreparaturen nicht nur unwirksam ist, wenn die Wohnung insgesamt unrenoviert ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenRenovierungunrenovierte WohnungrenovierungsbedürftigMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 26.08.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Im Hinblick auf die Entgelttheorie bei Schönheitsreparaturen wurde der vertragliche Abgeltungsanspruch (auch unter der Bezeichnung Quotenklausel bekannt) entwickelt. Formularmäßigen Regelungen ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenAbgeltungsanspruchQuotenklauselMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 27.03.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Rechtsberater ist vor einem Regress gefeit, wenn er sich bei der Rechtsverfolgung sicher sein kann, dass ein Gericht nicht anders entscheidet. Das ist der Fall, wenn der BGH die maßgebliche ... Weiterlesen

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Schönheitsreparaturenunrenovierte WohnungRenivierungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 14.12.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Diskussion, ob die Überlassung einer zu Beginn des Mietvertrages unrenovierten Wohnung zur Unwirksamkeit von Formularklauseln über die laufende Renovierung führt, hatte der BGH 1987 souverän ... Weiterlesen

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Schönheitsreparaturenunrenovierte WohnungWirksamkeit der RenovierungsklauselMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 26.02.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

In meiner Vorfreude auf die tollen Tage habe ish die Erkenntnis gewonnen, dass auch in Karlsruhe karneval ist: bi Monopoly würde man sagen, gehen sie auf Los, ohne 4000 DM zu kassieren. Was ist ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenAbgeltungsklauselunrenovierte WohnungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 01.11.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Praxis zeigt, dass aktuell kaum Fälle laufen, in denen Schönheitsreparaturen eine Rolle spielen. Zu oft sind die vereinbarten Klauseln unwirksam. Das LG Wiesbaden (v. 15.3.2013 – 3 S 127/12 ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenZuschlagRückzahlungRückstellungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 15.08.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Vorgefertigte Rücknahmeprotokolle enthalten häufig am Ende vorformulierte Erklärungen des Mieters, die die Rechtsfolge nach Beendigung der Rückgabe manifestieren soll. Oftmals wird u.a. ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenRücknahmeprotokollRenovierungsauftragMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 29.11.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat zum Ausdruck gebracht, dass die Fristen des Mustermietvertrages des BMJ von 1976 bei der Beurteilung von Renovierungsklauseln nur noch herangezogen werden können, wenn der ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenFristenMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 15.03.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bei der Beurteilung von sog. farbwahlklauseln zu Schönheitsreparaturen hatte der BGH u.a. darauf abgestellt, dass die Klausel nur für die Schlussrenovierung gelten sollte (BGH v. 18.6.2008 – ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenRenovierungFarbwahlweißMiet- und WEG-Recht
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