Veröffentlicht am 30.06.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bekanntlich ist die Überbürdung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter mittlerweile Verkehrssitte (BGH v. 14.7.2004 – VIII ZR 339/03, NZM 2004, 734). Deshalb versteht der Mieter auch, dass er ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenVerkehrssittekundenfeindlichste AuslegungMiet- und WEG-Recht
3430 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 21.01.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Viele Gerichte und Autoren haben bei Anwendung des Summierungseffektes aus dem Zusammentreffen von Individual- und Formularklauseln zur Renovierung über § 139 BGB die Unwirksamkeit der gesamten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenIndividualklauselSummierungseffektMiet- und WEG-Recht
3131 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.01.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der für die Gewerberaummiete zuständige XII. Senat hat entschieden, dass die Renovierungspflicht des Mieters einer Gewerbefläche die Grundreinigung eines Teppichbodens umfasst, solange dazu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenTeppichbodenMiet- und WEG-Recht
2943 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.11.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Endrenovierungsklauseln sind unwirksam und können über den sog. Summierungseffekt auch die Regelungen zur laufenden Renovierung infizieren (BGH v. 5.4.2006 – VIII ZR 178/05, NZM 2006, 459 ). In ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenFarbwahlklauselnHolzteileMiet- und WEG-Recht
5593 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.09.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nach § 28 Abs. 4 II.BV gehört zu den Schönheitsreparaturen u.a. der Anstrich der Fenster von innen. Wird im Mietvertrag eine Definition der Schönheitsreparaturen formuliert, in der auch der „ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenFensteranstrichMiet- und WEG-Recht
2856 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.08.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nachdem in den letzten Monaten das Feld der Schönheitsreparaturen durch den BGH in Mähdreschermanier bearbeitet worden war, keimt wieder Hoffnung für Vermieter auf, doch die Hürde der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenFarbwahlklauselMiet- und WEG-Recht
4808 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 09.07.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat heute (Urt. v. 9.7.2008 - VIII ZR 181/07) entschieden, dass der Vermieter nicht berechtigt ist, einen Zuschlag zur ortsüblichen Miete zu verlangen, wenn der Mietvertrag eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MieterhöhungSchönheitsreparaturenZuschlagMiet- und WEG-Recht
4589 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 26.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Sind am Ende der Mietzeit Schönheitsreparaturen noch nicht fällig, kann der Vermieter keine Durchführung verlangen. In dieser Konstellation greifen die sog. Abgeltungsklauseln, die den Mieter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenAbgeltungsklauselTransparenzgebotMiet- und WEG-Recht
3426 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 20.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat am 5.3.2008 (VIII ZR 37/07) entschieden, dass das Rauchen in einer Mietwohnung über den vertragsgemäßen Gebrauch hinausgeht und eine Schadensersatzpflicht des Mieters begründet, wenn ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenNichtraucherwohnungRauchenMiet- und WEG-Recht
7503 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 06.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

In einem Kommentar zum Beitrag vom 28.02.2008 wurde vorgeschlagen, im Mietvertrag zu regeln, dass der Vermieter für Schönheitsreparaturen nicht zuständig sei, so dass der Mieter nur aufpassen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenInhaltkontrolleMiet- und WEG-Recht
4221 Aufrufe
1

Seiten