Veröffentlicht am 26.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine schwerwiegende Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts liegt nicht vor, wenn der Arbeitgeber aus berechtigtem Anlass - wenn auch unter Verstoß gegen § 32 BDSG - über einen Zeitraum ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVideoüberwachungSchmerzensgeld
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Veröffentlicht am 01.03.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die großen Fussballvereine beschäftigten zahlreiche Arbeitnehmer in verschiedenen Funktionen. U.a. betreiben sie in vielen Städten sog. Fanshops. So auch der FC Bayern München im Oberhausener ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.12.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der EuGH hat gesprochen: „Die Richtlinie zum Schutz personenbezogener Daten ist auf die Videoaufzeichnung mit einer Überwachungskamera anwendbar, die von einer Person an ihrem Einfamilienhaus ... Weiterlesen

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VideoüberwachungDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 15.07.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der gestrige Tag hatte – weit verbreitet – unter den Zuhörern und in der allgemeinen Öffentlichkeit für Irritationen gesorgt. Gustl Mollath, so hieß es, sei im Dezember 2013 mit einer Frau in ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.02.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In dem Einzelhandelsbetrieb der Beklagten war es zu erheblichen Fehlmengen beim Leergut gekommen. In der ersten Jahreshälfte 2009 waren über 7.000 Euro mehr Pfand an die Kunden ausgekehrt worden ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtfristlose KündigungVideoüberwachungBeweisverwertungsverbot
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Veröffentlicht am 06.05.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bespitzelung von Mitarbeitern ist trotz der publik gewordenen Skandale bei KiK, Lidl und anderen, offenbar immer noch praktizierte Realität. Das zeigt ein Bericht des Magazins Frontal21. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.04.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Eigentlich war es um das das Thema "Videoüberwachung im öffentlichen Raum" ruhig geworden. Einerseits ist die Verbreitung privat betriebener Videoüberwachung ohnehin so weit fortgeschritten, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.01.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Laut einem Bericht der FAZ vom 12.01. haben sich die Regierungsparteien CDU/CSU und FDP nun doch auf einen Gesetzentwurf zum Arbeitnehmerdatenschutz geeinigt, welcher nun bereits Ende Januar vom ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.01.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einem Bericht der FAZ vom 12.1.2013 hat sich die Koalition aus Union und FDP doch noch auf ein neues Gesetz zum Arbeitnehmerdatenschutz geeinigt. Der entsprechende Gesetzentwurf liegt schon ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.06.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die "Emmely"-Folgeverfahren reißen nicht ab. Erneut hatte der Zweite Senat des BAG über die Wirksamkeit einer Kündigung wegen Diebstahls geringwertiger Sachen, hier von (mindestens) zwei ... Weiterlesen

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