Veröffentlicht am 19.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf den ersten Blick kaum zu verstehen: Ein Gericht setzt keine regulären Urteilsgründe ab - in einem Fall führt das zur Urteilsaufhebung und im anderen bleibt es folgenlos. In OWi-Sachen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungFahrverbotVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In zwei neueren Entscheidungen hat das BAG die Reichweite des Sonderkündigungsschutzes während der Elternzeit (§ 18 BEEG) präzisiert: Beginn des Sonderkündigungsschutzes, wenn errechneter und ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungElternzeitSonderkündigungsschutz
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Veröffentlicht am 05.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger ist Berufskraftfahrer. Infolge eines außerdienstlich begangenen Verkehrsdelikts wurde gegen ihn ein Fahrverbot für die Dauer von einem Monat verhängt. Der Arbeitgeber kündigte das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtOrdnungswidrigkeitenKündigungFahrverbotKraftfahrerVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger war als Sachbearbeiter im Ordnungsamt des beklagten Landkreises beschäftigt. Zu seinen Aufgaben gehörte u.a. die jährliche Überprüfung der Einsatzwagen des Deutschen Roten Kreuzes. Zu ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtfristlose KündigungKündigung
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Veröffentlicht am 06.11.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in seinem Urteil vom 21. Oktober 2011 (L 12 AL 2879/09) festgestellt, dass die gegenüber einem vormals bei der Caritas beschäftigten Krankenpfleger ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungKircheSperrzeitAufhebungsvertragLSG Baden-WürttembergPapstsatire
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Veröffentlicht am 06.11.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt: Eine Raumpflegerin hatte in einem Dortmunder Museum Teile eines Kunstwerks weggeschrubbt. Die Arbeit des Künstlers Martin Kippenberger mit dem ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungPutzfrauKippenbergerKunstwerk
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Veröffentlicht am 31.10.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eigentlich kann man ja im Vorruhestand nicht mehr viel falsch machen. Eine Kündigung - noch dazu eine außerordentliche (§ 626 BGB) - ist kaum denkbar. Anders aber, wenn man im früheren ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSchmiergeldKündigungBestechlichkeitVorruhestand
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Veröffentlicht am 10.10.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bereits vor einigen Wochen hatte Markus Stoffels an dieser Stelle von einer Auszubildenden berichtet, die sich mit einem Facebook-Eintrag "Ab zum Arzt und dann Koffer packen" um ihren ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungyoutubeStarbucks
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Veröffentlicht am 29.09.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein Arbeitgeber darf trotz scharfer öffentlicher Kritik seinem Betriebsrat nicht einfach fristlos kündigen. Das entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz mit Urteil vom 8 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungBetriebsratKritikLAG Rheinland-Pfalz
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Veröffentlicht am 28.09.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Gestern habe ich einen frustrierten Amtsrichter erlebt: es ging um eine Eigenbedarfskündigung und der Kollege, der den Mieter vertrat, hatte eingewendet, dass die im Kündigungsschreiben ... Weiterlesen

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MieterhöhungKündigungModerniserungformelle AnforderungenMiet- und WEG-Recht
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