Kündigung

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Emmely auf Französisch

Veröffentlicht am 10.07.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der vor kurzem mit einer Entscheidung des BAG (BAG 10.6.2010, NJW 2011, 167 mit Anm. Stoffels, NJW 2011, 118 ) abgeschlossene Rechtsstreit um die Kündigung einer Supermarktkassiererin, namens ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungEmmelyFrankreichMonoprix
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Fristlose Kündigung ausnahmsweise auch ohne Verschulden möglich

Veröffentlicht am 21.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Dass auch schuldlose Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers ausnahmsweise einen wichtigen Grund zur verhaltensbedingten Arbeitgeberkündigung darstellen können, hat das BAG bereits mehrfach, ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtfristlose KündigungKündigungaußerordentliche KündigungBeleidigungVerleumdung
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Verzicht auf Kündigungsschutzklage muss eindeutig sein

Veröffentlicht am 14.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ein Arbeitnehmer kann nach Zugang der Kündigung auf die Erhebung der Kündigungsschutzklage verzichten. Dieser Vertrag bedarf nach Überzeugung des Zweiten Senats des BAG der Schriftform des § 623 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungKlageverzichtAbwicklungsvertrag
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Ehemann gehört zum Machtbereich seiner Frau

Veröffentlicht am 13.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Für den Zugang einer Willenserklärung nach § 130 Abs. 1 BGB ist es erforderlich, dass sie so in den Machtbereich des Empfängers gelangt, dass mit ihrer alsbaldigen Kenntnisnahme gerechnet werden ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungZugangKündigungsfrist
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Rechtfertigt ein „Jawohl, mein Führer“ die Entlassung?

Veröffentlicht am 02.06.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nazi-Sprüche im Betrieb sind inakzeptabel und können je Lage der Umstände eine Kündigung rechtfertigen. In dem jetzt vom LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 20.01.2011 - 11 Sa 353/10 = BeckRS 2011, ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAbmahnungKündigungLAG Rheinland-PfalzJawohl mein Führer
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BAG zum Urlaubsrecht: Darauf muss man erstmal kommen!

Veröffentlicht am 20.05.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Urlaubsrecht ist immer für eine Überraschung gut. Mal gibt es erstaunliche Erkenntnisse aus Luxemburg (EuGH in Sachen Schultz-Hoff, NZA 2009, 135), ein anderes Mal versetzt das BAG die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungFreistellungUrlaubBAG
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ArbG Düsseldorf zu den Grenzen der heimlichen Videoüberwachung

Veröffentlicht am 15.05.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein Fall aus der Instanzgerichtsbarkeit verdeutlicht einmal mehr, wie rechtsunsicher derzeit die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer heimlichen Videoüberwachung ist. Neben dem allgemeinen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungBeweisverwertungsverbotArbG DüsseldorfVideoaufzeichnung
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BAG: NPD-Engagement ist auch im öffentlichen Dienst nicht ohne weiteres ein Kündigungsgrund

Veröffentlicht am 13.05.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Kann ein Arbeitsverhältnis gekündigt werden, wenn dem Arbeitgeber bekannt wird, dass ein Mitarbeiter NPD-Mitglied ist und sich für diese Partei engagiert? Und was gilt insoweit für Arbeitnehmer ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungNPDBAGöffentlicher Dienstpolitische Betätigung
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Schriftformerfordernis nicht eingehalten

Veröffentlicht am 12.05.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

In Unternehmen ist es gängige Praxis, Gesellschafterbeschlüsse dem Geschäftsführer vorzulegen, der die darin beschlossenen Maßnahmen dann umsetzt. Dieses Vorgehen hat in vielen Fällen keine ... Weiterlesen

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SchriftformKündigungErgebnisabführungsvertragGewinnabführungsvertragBeherrschungsvertragGesellschafterbeschlussCompliance
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Keine Wiederaufnahme trotz Verstoßes gegen EMRK im Falle des gekündigten Kirchenmusikers

Veröffentlicht am 06.05.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Über die kontrovers diskutierten Urteile des EGMR in Sachen Schüth und Obst ist an dieser Stelle ( Blog-Beitrag vom 23.9.2010 ) bereits berichtet worden. Mit dem Fall Schüth hatte sich jetzt ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungEGMRKircheLAG DüsseldorfEMRKWiederaufnahmeSchüth
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