Veröffentlicht am 23.12.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Kündigung, gar nicht lustig: http://www.nicht-lustig.de/toondb/100628.html Frohe Weihnachten wünschen die arbeitsrechtlichen Blogger Markus Stoffels und Christian RolfsWeiterlesen

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ArbeitsrechtKündigung
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Veröffentlicht am 22.12.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

In seiner Entscheidung vom 25.6.2008 (VIII ZR 307/07) hat der BGH den funktionalen Wohnungsbegriff für die Kündigung nach § 573a BGB kreiert. Damals bewohnte eine Familie zwei Wohnungen, die im ... Weiterlesen

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KündigungZweifamilienhauskündigungWohnungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 08.12.2010 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Eigentümer einer Immobilie sind berechtigt, nach Wegfall eines sie belastenden Nießbrauchsrechts einen Mietvertrag zu kündigen, den noch der Nießbrauchsberechtigte zu seinen Lebzeiten mit einem ... Weiterlesen

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KündigungNießbrauchErbrecht
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Veröffentlicht am 06.12.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Erweist sich eine vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung als sozial nicht gerechtfertigt, ist jedoch dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht zuzumuten, kann das Gericht ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungBeleidigungAuflösungsantragProzessbevollmächtigter
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Veröffentlicht am 06.12.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bislang entsprach es ständiger Rechtsprechung, dass eine mit "falscher", weil zu kurzer Frist ausgesprochene Kündigung nicht unwirksam ist, sondern das Arbeitsverhältnis zu dem "richtigen", ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungKlagefristKücükdeveciKündigungsfrist
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Veröffentlicht am 03.11.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Zwar liegen erst seit gut einer Woche die Entscheidungsgründe des BAG in der Rechtssache "Emmely" ( Urteil vom 10.6.2010 - 2 AZR 541/09 ) vor. Doch schon die Pressemitteilung des BAG scheint die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.10.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Bundesregierung hat das Mietrechtsänderungsgesetz (MietRÄndG) verabschiedet und auf den parlamentarischen Weg gebracht. Schon liegen (nur) ablehnende Stellungnahmen vor. Dabei sind sich alle ... Weiterlesen

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ZahlungsverzugKündigungMietrechtsänderungsgesetzMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 19.10.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das "Emmely"-Urteil des BAG (vom 10.6.2010 - 2 AZR 541/09) veranlasst die Instanzgerichte zunehmend, auch bei Eigentums- und Vermögensdelikten von Arbeitnehmern mit größeren Schäden eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Obwohl er von seinem Diensthandy 16 000 private SMS abgesetzt hat, darf ein Mitarbeiter der Lufthansa-Tochter LSG Sky Chefs seinen Arbeitsplatz behalten. Das Arbeitsgericht Frankfurt (Urteil vom ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungArbeitsgericht FrankfurtSMSDiensthandy
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Veröffentlicht am 28.09.2010 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Geschäftsführer haften bei Verschulden persönlich. Unter Compliance-Gesichtspunkten sind sie verpflichtet, Unregelmäßigkeiten im Unternehmen aufzudecken und abzustellen. Ansonsten droht ihnen ... Weiterlesen

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