Veröffentlicht am 23.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) (Urteil vom 23.9.2010, Beschwerde-Nr. 1620/03) hat die Kündigung eines Angestellten der katholischen Kirche für unrechtmäßig erklärt. Der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungEGMRKircheMenschenrechteEhebruch
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Veröffentlicht am 18.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein EDV-Administrator darf seine Zugangsrechte nur für seine Aufgaben nutzen, die der Funktion des Computersystems dienen. Er darf nicht außerhalb dieser Aufgaben Inhalte fremder Datenbestände ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungLAG KölnE-MailsEDV-Administrator
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Veröffentlicht am 06.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Kündigungen wegen sog. Bagatelldelikte beschäftigen auch weiterhin die Arbeitsgerichte. Ob die Entscheidung in Sachen Emmely hier künftig zu einer Befriedung beitragen wird, bleibt abzuwarten. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungEmmelyLAG HammStromdiebstahl
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Veröffentlicht am 16.08.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Urteil des Zweiten Senats vom 10.6.2010 in Sachen "Emmely" ( 2 AZR 541/09 ) zeigt erste Wirkungen in der Praxis: In Düsseldorf hat jetzt ein Unternehmen eine im April ausgesprochene ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungEmmelyBagatelldiebstahl
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Veröffentlicht am 10.08.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Kirchliche Arbeitsvertragsregelungen, beispielsweise Art. 5 Abs. 2 der Grundordnung der katholischen Kirche für den kirchlichen Dienst im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse, normieren häufig ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungKircheEheschließungLoyalitätspflicht
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Veröffentlicht am 09.08.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Sieht eine betriebliche Regelung vor, dass Raucherpausen nur außerhalb des Gebäudes stattfinden dürfen und dafür ausgestempelt werden muss, kann ein (wiederholter) Verstoß dagegen sogar die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungaußerordentliche KündigungRaucherpause
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Veröffentlicht am 02.08.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Gemäß § 2 Abs. 4 AGG gelten bei diskriminierenden Kündigungen ausschließlich die Bestimmungen zum allgemeinen Kündigungsschutz. Das BAG hat bislang offen gelassen, ob aus dieser Vorschrift folgt ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungKündigungEntschädigung
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Veröffentlicht am 28.07.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Wer hat nicht schon einmal eine Kündigung erklärt und den Standardsatz: "Einer stillschweigenden Fortsetzung des Mietvertrages wird widersprochen." vergessen. Bisher musste man Blut und Wasser ... Weiterlesen

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KündigungWiderspruchstillschweigende VerlängerungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 21.07.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Gerät der Mieter in Zahlungsverzug, kann der Vermieter unter den Voraussetzungen des § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB kündigen. Führt der Mieter die Voraussetzungen des § 569 Abs. 3 Nr. 2 BGB herbei, wird ... Weiterlesen

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ZahlungsverzugKündigungHeilungswirkungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 08.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Wer während der Arbeitszeit seinen Dienst-PC exzessiv für ausgedehnte private E-Mail-Kommunikation nutzt, muss mit einer außerordentlichen Kündigung rechnen, ohne dass vorher eine Abmahnung ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAbmahnungKündigungE-MailInternetnutzungLAG Niedersachsen
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