Veröffentlicht am 30.01.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Ein typischer Fall von Projektentwicklung: Die Beklagten haben Wohnungen in einem Mehrfamilienhaus gemietet, das die Klägerin im Jahr 2005 erworben hat. Die Klägerin beabsichtigt, das 1914 ... Weiterlesen

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KündigungAbrissVerwertungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 30.12.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Am 14.1.2009 verhandelt die Dritte Kammer des EuGH die (luxemburgische) Rechtssache Pontin ( C-63/08 ), die Auswirkungen auch auf das deutsche Recht haben könnte. Das Arbeitsgericht Esch-sur- ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungKlagefristMutterschutz
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Veröffentlicht am 23.12.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ganz neu ist das Urteil nicht mehr, aber zu den bevorstehenden Feiertagen passt es immer noch: Eine Kündigung ist nicht deshalb treuwidrig und unwirksam, weil sie dem Arbeitnehmer am Heiligen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungWeihnachtenTreu und Glauben
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Veröffentlicht am 30.11.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Häufig enthalten Mietverträge in der Gewerberaummiete neben der festen Mietzeit mehrere Optionen sowie Regelungen über eine sonstige Fortsetzung des Mietvertrages. Nicht selten findet sich ... Weiterlesen

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MietvertragKündigungOptionMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 23.11.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Zeitarbeitsbranche gilt gemeinhin als Frühindikator für die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt. Demnach steht es nicht gut für die deutsche Wirtschaft. Vor allem in der Automobilindustrie ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungZeitarbeitLeiharbeitAutomobilindustrieEntlassungen
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Veröffentlicht am 20.10.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Trotz der aktuellen sommerlichen Temperaturen hat am 1.10. die Heizperiode begonnen. Wir bereiten uns also wieder auf die Kündigungssaison wegen Heizungsausfalls vor. Dazu sind folgende ... Weiterlesen

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ErwärmungHeizungsausfallKündigungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 07.10.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In einem in der aktuellen Ausgabe der NZA ( 2008, 1055 ) veröffentlichten Urteil hat das BAG sich erneut zum Sonderkündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen geäußert. Seit einigen Jahren ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungSchwerbehinderte
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Veröffentlicht am 24.09.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der 2. Senat des BAG hat mit Urteil vom 18.9.2008 (2 AZR 976/06, Pressemitteilung Nr. 74/08 ) über eine ordentliche Kündigung zu befinden, die eine Forschungseinrichtung gegenüber einer bei ihr ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungBAGExmatrikulationstudentische Hilfskraft
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Veröffentlicht am 17.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In der mit Spannung erwarteten Rechtssache Coleman (Rs. C-303/06 ) hat der EuGH heute sein Urteil verkündet. Im Kern ging es um die Frage, ob den Schutz vor Diskriminierungen aus der RL 2000/78/ ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungKündigungBehinderung
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Veröffentlicht am 14.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Am kommenden Donnerstag entscheidet die Große Kammer des EuGH in der Rechtssache Coleman ( C-303/06 ) erstmals über eine Diskriminierung wegen einer Behinderung (RL 2000/78/EG). Auf besonderes ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungKündigungBehinderung
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