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LAG Schleswig-Holstein: Kein Zugang einer Kündigung durch Briefkasteneinwurf am Sonntag

Veröffentlicht am 15.11.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Auch im Arbeitsrecht machen sich mitunter solide Kenntnisse im BGB bezahlt. Hilfreich ist beispielsweise die Kenntnis der Zugangsdefinition, wenn mit der Kündigung Kündigungsfristen gewahrt ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungZugangLAG Schleswig-HolsteinSonnta
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Nachträgliche Klagezulassung bei verloren gegangener Kündigung

Veröffentlicht am 10.06.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine schriftlich erklärte Kündigung geht dem Arbeitnehmer nach § 130 Abs. 1 BGB zu dem Zeitpunkt zu, zu dem er die Möglichkeit hat, vom Inhalt des Schreibens Kenntnis zu nehmen. Zu diesem ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungZugangnachträgliche Klagezulassung
3341 Aufrufe

EnBW / Kommission – Eine weitere Grundsatzentscheidung des EuG zur Transparenzverordnung

Veröffentlicht am 11.06.2012 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am 22.05.2012 hat das Gericht die Entscheidung der Europäischen Kommission aufgehoben, mit der diese der EnBW Energie Baden-Württemberg AG den Zugang zu den Verwaltungsakten im Kartellverfahren ... Weiterlesen

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KommissionEuGHZugangKronzeugenregelungKartellrechtTransparenzverordnungKartellverwaltungsverfahrenEuGEnBWCDCDokumente
5099 Aufrufe

Ehemann gehört zum Machtbereich seiner Frau

Veröffentlicht am 13.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Für den Zugang einer Willenserklärung nach § 130 Abs. 1 BGB ist es erforderlich, dass sie so in den Machtbereich des Empfängers gelangt, dass mit ihrer alsbaldigen Kenntnisnahme gerechnet werden ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungZugangKündigungsfrist
6874 Aufrufe
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Gemeinsamkeiten von Kündigung und Betriebskostenabrechnung

Veröffentlicht am 25.01.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Am Wochenende – im Fachanwaltskurs – wurde ich mit einer arbeitsrechtlichen Konstellation konfrontiert: der angehende Fachanwalt für Mietrecht berichtete, ein Arbeitsrichter habe erklärt, der ... Weiterlesen

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BetriebskostenabrechnungKündigungZugangMiet- und WEG-Recht
4435 Aufrufe
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Keine Nachforderung ohne rechtzeitigen Zugang der Abrechnung

Veröffentlicht am 26.01.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Saldo aus einer Betriebskostenabrechnung wird mit deren Zugang fällig. Muss die Abrechnung aber auch innerhalb der Abrechnungsfrist des § 556 Abs. 3 BGB zugehen, um die Abrechnungsfrist ... Weiterlesen

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BetriebskostenAbrechnungAusschlussfristZugangMiet- und WEG-Recht
4511 Aufrufe
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