Verjährung

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Praktische Auswirkungen der längeren Verjährungsfristen

Veröffentlicht am 15.02.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Seit Dezember 2010 hat sich die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche gegen Vorstände und Aufsichtsräte von börsennotierten Gesellschaften sowie von Geschäftsleitern und Mitgliedern des ... Weiterlesen

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VorstandshaftungAufsichtsratshaftungVerjährungVerjährungsfristDokumentationD&O-VersicherungAufbewahrungsfristDeckungslückeCompliance
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StPO intensiv: So muss das Einstellungsurteil wegen Verjährung aussehen!

Veröffentlicht am 17.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Einstellungsurteil nach § 260 Abs. 3 StPO ist nun alles andere als Standardrepertoire eines Strafrichters. In der Regel wird der Verfahrensabschluss der Staatsanwaltschaft, die ... Weiterlesen

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VerjährungBGHUrteilDarstellungenStrafrechtVerkehrsrecht
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Zahlungsansprüche noch bis zum 31.12.2010 sichern

Veröffentlicht am 17.11.2010 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Zu einer Compliance-Organisation gehört auch ein effizientes Forderungsmanagement. Dies soll dazu beitragen, mögliche Forderungsausfälle frühzeitig zu erkennen und zu reduzieren. Die Verjährung ... Weiterlesen

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VerjährungVerjährungsfristForderungsmanagementaußenstehende ForderungCompliance
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BGH: Verjährung des Vergütungsanspruchs des vorläufigen Insolvenzverwalters gehemmt

Veröffentlicht am 29.10.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Entgegen der in der Instanzrechtsprechung und dem Schrifttum überwiegend angenommenen Auffassung, dass die Verjährungsfrist des Vergütungsanspruchs für die vorläufige Verwaltung zum ... Weiterlesen

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VerjährungVergütungsanspruchvorläufiger InsolvenzverwalterVergütungs- und Kostenrecht
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Das wird teuer

Veröffentlicht am 21.09.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Wenn der Vermieter am Ende der Mietzeit abrechnungssäumig ist, hat der Mieter bekanntlich einen Anspruch auf Rückzahlung der Betriebskostenvorauszahlungen für die Periode, für die Der Vermieter ... Weiterlesen

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BetriebskostenVerjährungErstattung von VorauszahlungenMiet- und WEG-Recht
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Sexueller Missbrauch - Verjährungsfristen verlängern?

Veröffentlicht am 08.03.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Bei § 176 StGB (Sexueller Missbrauch von Kindern) beträgt die Verjährungsfrist nach § 78 Abs. 3 Nr. 3 StGB zehn Jahre, beginnt aber erst nach Vollendung des achtzehnten Lebensjahrs (§ 78 b StGB ... Weiterlesen

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VerjährungKircheVerjährungsfristSexueller Missbrauchkatholische KirchePädophilie§ 174 StGb§ 176 StGBKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Keine Neuheiten für den Mieter zur Verbesserung des Trittschalls

Veröffentlicht am 18.02.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Gestern musste ich auf einer langen Autofahrt wieder einmal die Berichterstattung über mietrechtliche Entscheidungen des BGH ertragen. Mit Interviews von Vertretern der Verbände, die sich je ... Weiterlesen

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VerjährungMangelbeseitigungTrittschallMiet- und WEG-Recht
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Neue Verjährungsfristen ab 01.01.2010

Veröffentlicht am 28.12.2009 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Am 01.01.2010 tritt das Gesetz zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts vom 24.09.09 (BGBl 2009 I 3142) in Kraft. Für den Bereich des Familienrechts ergeben sich folgende Änderungen: 1. § 197 ... Weiterlesen

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VerjährungZugewinnfamilienrechtliche AnsprücheFamilienrecht
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Briefkasten kaputt - Zustellung OK!

Veröffentlicht am 26.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über den juris Praxisreport Strafrecht bin ich auf die Entscheidung OLG Nürnberg, Beschl. v. 26.5.2009, 1 St OLG Ss 76/09 aufmerksam geworden, die sich mit einer in der Praxis häufig zu hörenden ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerjährungZustellungErsatzzustellungBriefkastenOLG NürnbergVerkehrsrecht
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"Rechtsmissbrauch": Vollmachtstrick des Verteidigers gut ausgebremst

Veröffentlicht am 20.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Nürtingen (Urteil vom 23.4.2009, 16 OWi 73 Js 13396/09) hatte einen Fall zu entscheiden, in dem der Verteidiger zunächst seine Vollmacht anwaltlich versichert hatte, später aber rügte, er ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerjährungVerjährungsfristRechtsmissbrauchZustellungBußgeldbescheidAG NürtingenVerkehrsrecht
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