Veröffentlicht am 25.09.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Entscheidung des BGH v. 18.3.2015 (VIII ZR 185/14) lässt sich entnehmen, dass eine Formularklausel zu Schönheitsreparaturen nicht nur unwirksam ist, wenn die Wohnung insgesamt unrenoviert ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenRenovierungunrenovierte WohnungrenovierungsbedürftigMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 15.03.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bei der Beurteilung von sog. farbwahlklauseln zu Schönheitsreparaturen hatte der BGH u.a. darauf abgestellt, dass die Klausel nur für die Schlussrenovierung gelten sollte (BGH v. 18.6.2008 – ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenRenovierungFarbwahlweißMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 07.10.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Dem BGH lag folgende Klausel vor: "Die Schönheitsreparaturen umfassen insbesondere: Anstrich und Lackieren der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen sowie sämtlicher Holzteile, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FarbwahlklauselRenovierungWeißenMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 05.05.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bei einem Zusammentreffen von formularvertraglicher Regelung über laufende Schönheitsreparaturen und individueller Endrenovierungsklauesel in einer Urkunde hat der BGH über § 139 BGB eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
IndividualvereinbarungRenovierungWirksamkeitMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 19.04.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nach der Rechtsprechung des BGH steht dem Vermieter im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung ein Anspruch auf unmittelbare Geldleistung in Höhe der ersparten Aufwendungen des Mieters zu, wenn ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RenovierungErfüllungsverweigerungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 08.03.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Fall: Der vom Vermieter gestellte Formularmietvertrag enthielt einen starren Fristenplan und eine Endrenovierungsklausel. Anlässlich der Übergabe unterschrieb der Mieter ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
IndividualvereinbarungRenovierungSchönheitsreparaturÜbergabeprotokollMiet- und WEG-Recht
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