Veröffentlicht am 25.03.2015 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Heute wieder nur ein Hinweis auf eine interessante Entscheidung des BGH-Kartellsenats : Das Spannende am Kartellrecht ist nicht nur die Vielfalt der Märkte, mit denen man es bei der ... Weiterlesen

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KartellFreistellungGmbHNichtigkeitBGHGesellschaftsrechtKartellrechtKartellsenat
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Veröffentlicht am 28.08.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Entscheidung ist zwar schon vier Wochen alt, war mir aber bislang durchgegangen: Beim JobCenter Hamburg arbeitet eine in interessierten Kreisen bundesweit bekannte Sachbearbeiterin, die die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtFreistellungHartz IVJob-Center
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Veröffentlicht am 10.04.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Schon seit einigen Jahren herrscht eine gewisse Rechtsunsicherheit hinsichtlich des Sozialversicherungsschutzes von Arbeitnehmern, die über einen längeren Zeitraum von der Verpflichtung zur ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtFreistellungSozialversicherungBeschäftigung
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Veröffentlicht am 20.05.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Urlaubsrecht ist immer für eine Überraschung gut. Mal gibt es erstaunliche Erkenntnisse aus Luxemburg (EuGH in Sachen Schultz-Hoff, NZA 2009, 135), ein anderes Mal versetzt das BAG die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungFreistellungUrlaubBAG
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Veröffentlicht am 05.05.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Arbeitsgericht Paderborn (Urteil vom 25.2.2011 - 3 Ca 1633/10, BeckRS 2011, 70733 ) hatte sich jüngst mit einer Klausel zu beschäftigen, die sich in dem Arbeitsvertrag des (ehemaligen) ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtFreistellungAGB-KontrolleArbeitsgericht PaderbornTrainer
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Veröffentlicht am 30.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das könnte ein teurer Regressfall werden: Der Arbeitnehmer, leitender Arzt der Frauenklinik eines Krankenhauses, war zur Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld an eine Patientin in ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAusschlussfristFreistellungVerfallHaftung des Arbeitnehmers
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Veröffentlicht am 17.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bei ihrer jüngsten Besprechung über Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs haben der der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Rentenversicherung Bund und die Bundesagentur für Arbeit vereinbart, das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungFreistellungBeschäftigungsverhältnisAufhebungsvertrag
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Veröffentlicht am 27.10.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass das sozialversicherungsrechtliche "Beschäftigungsverhältnis" (§ 7 Abs. 1 SGB IV) auch dann bis zur rechtlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtFreistellungBeschäftigungsverhältnis
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Veröffentlicht am 30.06.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Am 1. Juli 2008 tritt die Reform der sozialen Pflegeversicherung in Kraft. Damit steigen die Beiträge von 1,7% auf 1,95% bzw. für kinderlose Versicherte ab Vollendung des 23. Lebensjahres von 1, ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungsschutzFreistellungPflegezeit
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Veröffentlicht am 27.02.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bei drohender Kündigung sollten Arbeitnehmer demnächst schleunigst im Familienkreis nach einem pflegebedürftigen Angehörigen Ausschau halten. Das ist die Quintessenz des Pflegezeitgesetzes, das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungsschutzFreistellungPflegezeit
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