AGB-Kontrolle

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BAG zur Rückzahlung von Weiterbildungskosten

Veröffentlicht am 21.01.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die dem Arbeitnehmer für den Fall seines Ausscheidens auferlegte Rückzahlung von Ausbildungs- oder Fortbildungskosten hat die Gerichte schon oftmals beschäftigt. Solche Klauseln unterliegen der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGB-KontrolleBAGRückzahlungAusbildungskosten
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OLG Koblenz: Webhosting AGBs teilweise rechtswidrig

Veröffentlicht am 13.10.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das OLK Koblenz hat entschieden, dass Deutschlands größter Webhoster 1&1 seine AGB erheblich überarbeiten muss (Az. 2 U 1388/09) - Urteil vom 30.09.10. Das Gericht beanstandet u.a. folgende ... Weiterlesen

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AGB-KontrolleWebshostingIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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BAG verschärft Anforderungen an Widerrufsvorbehalte

Veröffentlicht am 12.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Widerrufsvorbehalte stellen sich in der Praxis als unverzichtbare Instrumente zur Flexibilisierung der Vertragsbedingungen dar. Der 5. Senat des BAG hatte in seiner grundlegenden Entscheidung ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtWiderrufAGB-KontrolleBAGDienstwagen
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BAG zu Freiwilligkeitsvorbehalte bei Sonderzahlungen

Veröffentlicht am 06.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einer Pressemitteilung des BAG (Nr. 59/08) hat sich der 10. Senat in seiner Entscheidung vom 30.7.2008 mit den besonders im Brennpunkt stehenden Freiwilligkeitsvorbehalten befasst (hierzu ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGB-KontrolleBAGFreiwilligkeitsvorbehalteSonderzahlungen
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BAG: Kombination von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt intransparent

Veröffentlicht am 30.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Widerrufs- und Freiwilligkeitsvorbehalte sind bei Sonderzahlungen wie dem Weihnachtsgeld zwar grundsätzlich zulässig, dürfen aber nicht gleichzeitig vereinbart werden. Das ist die Quintessenz ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtTransparenzgebotAGB-KontrolleFrweiwilligkeitsvorbehaltWiderrufsvorbehalt
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AGB-Kontrolle einer doppelten Schriftformklauseln

Veröffentlicht am 20.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der 9. Senat des BAG hat sich in seinem Urteil vom 20.5.2008 - 9 AZR 383/07 - ( Pressemitteilung Nr. 39/08 ) mit einer in Arbeitsverträgen sehr verbreiteten doppelten Schriftformklauseln ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGB-Kontrollebetriebliche Übungdoppelte SchriftformklauselInhaltskontrolle
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Befristung kann auch als „überraschende Klausel“ nach § 305c BGB unwirksam sein

Veröffentlicht am 21.04.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG hat abermals seine Rechtsprechung zur AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen fortentwickelt ( 7 AZR 132/07 ). Geklagt hatte eine Arbeitnehmerin, die bei der beklagten Arbeitgeberin seit dem ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGB-KontrolleBefristungÜberraschende Klausel
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BAG verschärft Transparenzanforderungen an Rückzahlungsvorbehalte

Veröffentlicht am 23.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG verschärft die Anforderungen an arbeitsvertragliche Rückzahlungsvorbehalte im Hinblick auf vom Arbeitgeber übernommene Ausbildungkosten (hierzu I. Schmidt, NZA 2004, 1002 ). Der 9. Senat ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtTransparenzgebotAGB-KontrolleRückzahlungsvorbehalte
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Widersprüchliche Rechtsprechung zum Vertrauensschutz bei Altverträgen – Inhaltskontrolle

Veröffentlicht am 02.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die AGB-rechtlichen Vorschriften der §§ 305 ff. BGB gelten seit dem 1.1.2003 auch für vor der Schuldrechtsreform abgeschlossene Altarbeitsverträge. Den wohl auch verfassungsrechtlich gebotenen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGB-KontrolleAltverträgeergänzende Vertragsauslegung
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BAG erschwert erneut den Verzicht auf die Kündigungsschutzklage

Veröffentlicht am 28.02.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Verzicht auf die Erhebung der Kündigungsschutzklage benachteiligt den Arbeitnehmer i.S. von § 307 Abs. 1 BGB unangemessen und ist daher in arbeitgeberseitig vorformulierten Erklärungen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungAGB-KontrolleKlageverzichtunangemessene Benachteiligung
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