Befristung

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Schlussanträge des Generalanwalts Niilo Jääskinen zur sog. Haushaltsbefristung (§ 14 Abs. 1 Nr. 7 TzBfG)

Veröffentlicht am 19.10.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Auf Vorlage des LAG Köln muss der EuGH demnächst entscheiden, ob die sog. Haushaltsbefristung (§ 14 Abs. 1 Nr. 7 TzBfG) mit Unionsrecht vereinbar ist (Rechtssache Jansen, C-313/10 ). Die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHBefristungHaushaltsbefristung
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Sachgrundlose Befristung trotz arbeitsvertraglicher Benennung eines Sachgrundes

Veröffentlicht am 05.10.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Befristung eines Arbeitsvertrages ist entweder mit sachlichem Grund (§ 14 Abs. 1 TzBfG) oder - unter gewissen Einschränkungen - ohne einen solchen zulässig (§ 14 Abs. 2 TzBfG). Nicht selten ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBefristungsachgrundlose Befristung
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Nachträgliche Begrenzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel

Veröffentlicht am 01.07.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Pressemitteilung des BGH zu Urteil vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157 /09: Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein vor langer Zeit ... Weiterlesen

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Befristungnachehelicher UnterhaltBegrenzungAbänderungFamilienrecht
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Übersicht: Deutsche Verfahren beim EuGH

Veröffentlicht am 24.01.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Derzeit sind eine Reihe von Verfahren mit arbeitsrechtlichen Streitgegenständen beim EuGH anhängig. Mehrfach geht es um Diskriminierung und die Auslegung der dem AGG zugrunde liegenden ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungAGGBefristung
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Familienrechtliches aus anderen blogs

Veröffentlicht am 02.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Düsseldorfer Tabelle als pdf Überlebenstipps für Scheidungswillige/Betroffene § 1578 b BGB ist Ausnahmevorschrift Softwareprobleme und wiedermal: Ehebedingte NachteileWeiterlesen

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BefristungDüsseldorfer TabelleÜberlebenstippFamilienrecht
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Erneute Vorlage zum Befristungsrecht

Veröffentlicht am 19.11.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der 7. Senat des BAG überdenkt offenbar seine Rechtsprechung zum Befristungsrecht, jedenfalls soweit es um die Vereinbarkeit mit der Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge im Anhang ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHBefristungBAGVorlageVertretung
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Die Haushaltsbefristung vor dem Aus?

Veröffentlicht am 28.10.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein überraschender Vorlagebeschluss kommt vom 7. Senat des BAG (Beschluss vom 27.10.2010 - 7 AZR 485/09 (A)) und betrifft das Befristungsrecht. Das Teilzeit- und Befristungsgesetz nennt in § 14 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBefristungBAGVorlageHaushaltsbefristung
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Krankheit ist kein ehebedingter Nachteil

Veröffentlicht am 29.07.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Parteien hatten 1986 geheiratet, die Ehe blieb kinderlos und wurde 1997 geschieden. Seit dem zahlt der Ehemann nachehelichen Unterhalt, zuletzt 899 €. Die 1962 geborene Ehefrau absolvierte ... Weiterlesen

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Befristungnachehelicher Unterhaltehebedingter NachteilFamilienrecht
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Beweislastverteilung bei Befristung oder Herabsetzung nachehelichen Unterhalts

Veröffentlicht am 07.06.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Jetzt wirds ein wenig kompliziert. Der BGH hat sich klarstellend zur Beweislastverteilung bei der Frage einer Befristung oder Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts geäußert: Der ... Weiterlesen

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BeweislastBefristungnachehelicher UnterhaltHerabsetzungFamilienrecht
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SPD will befristete Arbeitsverhältnisse zurückdrängen

Veröffentlicht am 30.05.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Während sich die Bundesregierung mit der im Koalitionsvertrag verabredeten Abmilderung des sog. Anschlußverbots (§ 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG) erstaunlich viel Zeit läßt, hat die SPD-Fraktion einen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtGesetzentwurfBefristungSPDsachgrundlos
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