Veröffentlicht am 05.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nimmt die Schwerbehindertenvertretung trotz rechtzeitiger Einladung zu den Vorstellungsgesprächen an diesen nicht teil, indiziert dies i.S. von § 22 AGG nicht die Benachteiligung eines ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungBehinderungVorstellungsgesprächSchwerbehindertenvertretung
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Veröffentlicht am 31.12.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ein Trost für alle, die über Weihnachten zu viel gegessen haben und vielleicht an Silvester auch noch einmal zuschlagen wollen: Übergewicht rechtfertigt für sich allein keine Kündigung. Das hat ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungKündigungEntschädigungBehinderungAdipositas
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Veröffentlicht am 17.06.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Fall hat vergangene Woche Schlagzeilen gemacht: Die Klägerin hatte sich 2012 auf die Stelle als Geschäftsführerin des Vereins "Borreliose und FSME Bund Deutschland" beworben. Das erste ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungAGGEntschädigungBehinderungÜbergewichtFettleibigkeit
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Veröffentlicht am 05.06.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vorschriften des Verfahrensrechts sorgen selten für Aufregung. Anders jüngst § 167 ZPO: Danach tritt, wenn durch die Zustellung eines Schriftsatzes eine Frist gewahrt werden oder die Verjährung ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungBehinderungFrist
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Veröffentlicht am 24.02.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bewerben sich schwerbehinderte Menschen um einen ausgeschriebenen Arbeitsplatz, treffen den Arbeitgeber nach § 81 Abs. 1 SGB IX mehrere Förderpflichten. U.a. hat er unmittelbar nach Eingang der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBewerbungEntschädigungBehinderung
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Veröffentlicht am 30.12.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger verlangt eine Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG, weil er sich wegen seiner Behinderung diskriminiert fühlt. Der beklagte Landkreis habe ihn entgegen § 82 SGB IX nicht zum ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungBehinderung
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Veröffentlicht am 08.07.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte seine Fahrzeuge einfach nur "in den Weg gestellt" und damit Messungen eines Geschwindigkeitsmessgerätes unmöglich gemacht. Das AG hatte wegen Nötigung verurteilt. Das wollte ... Weiterlesen

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BehinderungGeschwindigkeitsmessungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.02.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das AGG untersagt in seinem § 1 AGG die Benachteiligung aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungEntschädigungBehinderung
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Veröffentlicht am 27.12.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Es verstößt nicht gegen das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters, wenn ein Sozialplan für rentennahe Jahrgänge geringere Abfindungen vorsieht als für Arbeitnehmer, die noch einen längeren ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGGBehinderungAltersdiskriminierungSozialplan
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Veröffentlicht am 15.08.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Kündigung eines HIV-Infizierten in der Probezeit diskriminiert diesen nicht wegen einer Behinderung (§§ 1, 7 AGG). Sie ist auch nicht sitten- (§ 138 BGB) oder treuwidrig (§ 242 BGB). Das hat ... Weiterlesen

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