Veröffentlicht am 30.04.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mit seiner – erst als Pressemitteilung vorliegenden (Nr. 33/11) – Entscheidung vom 20.4.2011 (5 AZR 191/10) distanziert sich der 5. Senat des BAG von der Rechtsauffassung des Neunten und des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAGB-KontrolleWiderrufsvorbehaltergänzende VertragsauslegungBAGAltfälle
4871 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Widerrufs- und Freiwilligkeitsvorbehalte sind bei Sonderzahlungen wie dem Weihnachtsgeld zwar grundsätzlich zulässig, dürfen aber nicht gleichzeitig vereinbart werden. Das ist die Quintessenz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtTransparenzgebotAGB-KontrolleFrweiwilligkeitsvorbehaltWiderrufsvorbehalt
6681 Aufrufe