Veröffentlicht am 14.06.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der EuGH hat seine Rechtsprechung zum Urlaubsrecht fortgesetzt (Urteil vom 22.04.2010 - C-486/08 ). Zwar betrifft der Fall ein Gesetz des österreichischen Bundeslandes Tirol, das in Deutschland ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtUrlaubSchultz-HoffTeilzeitarbeit
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Veröffentlicht am 07.06.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ist das Urteil des EuGH in Sachen "Schultz-Hoff" (vom 20.1.2009 - C-350/06 u.a., NZA 2009, 135) wirklich ernst gemeint? So muss man wohl die Fragen des LAG Hamm interpretieren, die das Gericht ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHKrankheitUrlaubSchultz-Hoff
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Veröffentlicht am 23.11.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der jetzt vom LAG Köln ( Urteil vom 21.9.2009 - 2 Sa 674/09 ) entschiedene Fall passt gut in die gerade angebrochene Vorweihnachtszeit. Die Klägerin ist seit 2003 bei der Beklagten als ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungUrlaubLAG KölnWeihnachtsmarkt
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Veröffentlicht am 24.03.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Urteil vom 24.3.2009 ( 9 AZR 983/07 ) hat sich der 9. Senat des BAG der neuen Rechtsprechung des EuGH zum Urlaubsrecht (Urt. vom 20.1.2009 - Schultz-Hoff, dazu BeckBlog vom 21.1.2009 ) ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHKrankheitUrlaubVerfall
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Veröffentlicht am 20.03.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dies gilt nach dem BGH - Beschluss vom 18.02.2009 - IV ZR 193/07 - zumindest dann, wenn eine Partei in Kenntnis eines bereits ergangenen Urteils eine Reise antritt. Sie ist nach dem BGH gehalten ... Weiterlesen

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AnwaltUrlaubWiedereinsetzungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 03.02.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das LAG Düsseldorf hat mit Urteil vom 2.2.2009 ( 12 Sa 486/06 ) die neue Rechtsprechung des EuGH zum Fortbestand des Urlaubsanspruchs trotz Krankheit ( BeckBlog vom 21.1.2009 ) umgesetzt. Es hat ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKrankheitLAG DüsseldorfUrlaubVerfall
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Veröffentlicht am 21.01.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH hat mit Urteil vom 20.1.2009 ( Rechtssachen C‑350/06 und C‑520/06 ) entschieden, dass es mit Art. 7 Abs. 2 der Richtlinie zur Arbeitzeitgestaltung (2003/88/EG) nicht vereinbar ist, dass ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 5. Strafsenat des OLG Hamm hat in einer in einem Beschluss vom 24.4.2008 - 5 Ss OWi 205/08 zur Frage des Absehens vom Regelfahrverbot nach Trunkenheitsfahrt §§ 24a , 25 Abs. 1 S. 2 StVG ... Weiterlesen

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