Veröffentlicht am 15.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Hat ein im Bewerbungsverfahren erfolglos gebliebener Bewerber Anspruch auf Auskunft über die letztlich erfolgte Einstellung, insbesondere über die für diese Einstellung maßgeblichen Kriterien? ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungGeneralanwaltAGGAuskunftsanspruch
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Veröffentlicht am 22.12.2010 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Nach Ansicht des BGH ( II ZR 219/09 ) steht einem Vereinsmitglied ein Anspruch auf Offenbarung der Namen und Anschriften der anderen Vereinsmitglieder zu, wenn es ein berechtigtes Interesse ... Weiterlesen

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VereinAuskunftsanspruchMitgliederlisteVereinsmitgliedCompliance
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Veröffentlicht am 26.11.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Er ist seinem Sohn verschärft zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet, kommt dieser Verpflichtung aber nur äußerst schleppend nach. Ein Strafverfahren wegen Unterhaltspflichtverletzung läuft. Er ... Weiterlesen

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AuskunftsanspruchKindesunterhaltTaschengeldFamilienrecht
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Veröffentlicht am 25.05.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG zeigt sich seit kurzem - wohl angestoßen durch die Entscheidung des BVerfG vom 25.2.2010 ( NZA 2010, 439 - hierzu auch Blog-Beitrag vom 30.3.2010 ) - überaus vorlagefreudig. Vor allem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.04.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Der Bundestag hat am Freitag (11.4.) die Umsetzung der Enforcdement-Richtlinie verabschiedet. Im Kern geht es - so die Pressemitteilung des BMJ - um Abmahnung bei Urheberrechtsverletzungen Das ... Weiterlesen

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StreitwertAuskunftsanspruchEnforcement-RichtlinieUrheber- und Medienrecht
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