Veröffentlicht am 11.04.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In den nächsten Tagen will die Bundesregierung „sorgfältig und so zügig wie möglich“ das Verlangen der türkischen Regierung vom vergangenen Wochenende nach einer Strafverfolgung des Satirikers ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.11.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Juraportal “ Legal Tribune Online ” berichtet über einen interessanten Fall aus Großbritannien. C. O’Connell, ein Top-Anwalt für Versicherungsrecht in Großbritannien, beschimpfte nach einem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.06.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Grobe Beleidigungen des Arbeitgebers oder seiner Vertreter und Repräsentanten oder von Arbeitskollegen stellen eine erhebliche Verletzung der Pflicht zur Rücksichtnahme auf die Interessen es ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.01.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Heute liest man in der Wel t Kriminalbeamte hätten gegen den Bundestagsabgeordneten Volker Beck Strafanzeige erstattet wegen falscher Verdächtigung, übler Nachrede und Beleidigung: Der BDK- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.09.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Pöbelnde Mitarbeiter, die in Abwesenheit ihres Chefs im Kreise der Kollegen oder in sozialen Netzwerken über diesen herziehen und dabei beleidigende Ausdrücke verwenden, beschäftigen die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.10.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Arbeitsgericht Duisburg hat mit jetzt bekannt gegebenen Urteil vom 26.09.2012 ( 5 Ca 949/12 ) die Kündigung gegenüber einem Arbeitnehmer, welcher beleidigende Äußerungen bei Facebook ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.10.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Es hat sich offenbar immer noch nicht ausreichend herumgesprochen, dass auch der Chef gelegentlich auf Facebook ist. Und dass öffentliche Beleidigungen im Internet beim Vorgesetzten nicht so gut ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.08.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die klagende Arbeitgeberin verlangt im Verfahren der einstweiligen Verfügung von der beklagten Gewerkschaft und ihren Vorstandsmitgliedern die Unterlassung beleidigender Äußerungen während eines ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einstellung nach § 47 OWiG in OWi-Verfahren nach Straßenverschmutzung durch weggeworfenes Knöllchen wegen Falschparkens führt zu Strafklageverbrauch wegen der gleichzeitigen Äußerung "Arschloch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Hups, angedockt !" - das ist nach Ansicht des BGH mit eindeutig anzüglichem Verhalten u.U. eine Beleidigung. Der BGH hat`s trotzdem eingestellt: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen ... Weiterlesen

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