Veröffentlicht am 31.08.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Hamburg hat sich im Beschluss vom 10.01.2012 – 8 W 98/11 – mit der Frage befassen müssen, in welchem Umfang in einem Rechtstreits Kosten für Farbkopien erstattungsfähig sind. In der ... Weiterlesen

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KostenerstattungFarbkopienVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 13.07.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ob nach dem JVEG Fahrtkosten auch fiktiv abgerechnet werden können, hatte das LSG Bayern im Beschluss vom 18.06.2012 – L 15 SF 307/11 – zu entscheiden. Nach dem LSG folgt der Fahrtkostenersatz ... Weiterlesen

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KostenerstattungParteiVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 09.06.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Urteil vom 10.5.2012 -I ZR 70/11 - die Maßstäbe definiert, die für die Kostenerstattung bei der Mitwirkung eines Patentanwalts bei einer Abmahnung einer Markenverletzung gelten. ... Weiterlesen

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AbmahnungKostenerstattungPatentanwaltVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 27.01.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Entscheidet sich eine Partei bei einem vor einem auswärtigen Gericht zu führenden Rechtsstreit für die Beauftragung eines Unterbevollmächtigten zu der Terminswahrnehmung, so sind dessen Kosten ... Weiterlesen

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KostenerstattungUnterbevollmächtigterVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 22.11.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass es sinnvoll sein kann, nicht nur das Gericht, sondern möglichst zeitgleich auch den Prozessgegner darüber zu informieren, dass man das eigene Rechtsmittel zurücknimmt, zeigt die ... Weiterlesen

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KostenerstattungVerfahrensgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 19.07.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine interessante Entscheidung hat das OLG Celle mit dem Beschluss vom 07.06.2010 - 2 W 147/10 - erlassen. In diesem Verfahren ging es darum, ob in einem Beschwerdeverfahren betreffend die ... Weiterlesen

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KostenerstattungSachverständigenablehnungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 26.12.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Köln hat sich im Beschluss vom 25.07.2009, - 2 Ws 325/09 - mit der Frage befasst, welche Kosten anfallen, wenn eine DVD mit 3425 Audiodateien vom Verteidiger kopiert wird. Dem ... Weiterlesen

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KostenerstattungDVD-KopieVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 31.05.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine der Unausgewogenheiten des RVG ist die unterschiedliche Höhe der Geschäftsgebühren im Verwaltungsverfahren und im Nachprüfungsverfahren z. B. nach VV Nrn. 2400 und 2401. Ist das ... Weiterlesen

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KostenerstattungNachprüfungsverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
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