Veröffentlicht am 05.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Also, wann sich Erörterungen zum Rücktritt vom Versuch aufdrängen, kann natürlich nicht nach festen Regeln entschieden werden. Hier ist jeder Einzelfall anders. Im nachfolgenden Fall wäre ich ... Weiterlesen

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RücktrittBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt gewaltig - der Täter hat das aber nicht umgesetzt, weil das Opfer ihn wohl beschwichtigen konnte. Der BGH hat darin - ganz nachvollziehbar - einen Rücktritt von einer Nötigung gesehen: ... Weiterlesen

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RücktrittBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.02.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der aktuelle SPIEGEL Nr. 8 vom 18.2. 2012 – überholt durch den Rücktritt des Bundespräsidenten – titelte bereits "Staatsanwalt gegen Staatsoberhaupt: Der unvermeidliche Rücktritt“ und schrieb in ... Weiterlesen

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RücktrittChristian WulffWeisungsrechtLegalitästprinzipStaatsdanwaltschaftBunderspräsidentWeisungsgebundenheitStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.11.2010 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Hat ein durch Erbvertrag Begünstigter sich im Gegenzug zu Pflegeleistungen verpflichtet und kommt diesen nicht nach, so kann dem BGH vom 05.10.2010 zufolge der Erblasser von dem Vertrag sowohl ... Weiterlesen

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RücktrittErbvertragErbrecht
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Veröffentlicht am 15.04.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kurzer Hinweis auf zwei BGH-Entscheidungen zum Autokauf, über die Beck-Aktuell berichtet: Zu Nutzungsausfallschaden und Rücktritt vom Kaufvertrag: Ein Käufer hat trotz Rücktritts vom Kaufvertrag ... Weiterlesen

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SchadenSachmangelAutokaufRücktrittBGHNutzungsausfallVerkehrsrecht
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