Strafzumessung

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Mal wieder Strafzumessung für Feinmotoriker: "Nicht vorbestraft" oder "nicht einschlägig vorbestraft"

Veröffentlicht am 28.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus BGH, Beschluss vom 29.5.2013 - 5 StR 157/13 mal wieder etwas für "Feinmotoriker" - irgendwie weiß man gar nicht, wo tatsächlich der Rechtsfehler ist. Vermutlich war einfach nur die Strafe zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
3241 Aufrufe

Keine Strafschärfung wegen des versuchten Ablenkens des Tatverdachts auf Dritte

Veröffentlicht am 10.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas Interessantes vom BGH zur Strafzumessung. Es geht um die Frage, was eigentlich noch zulässiges Verteidigungsverhalten ist und wo strafschärfende Gründe zu sehen sind: Die im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
2868 Aufrufe

So überprüft das Revisionsgericht die Strafzumessung!

Veröffentlicht am 22.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus BGH, Urteil v. 4.5.2011 - 5 StR 75/11 -: "...Die Strafzumessung ist grundsätzlich Sache des Tatgerichts. Es ist seine Aufgabe, auf der Grundlage des umfassenden Eindrucks, den es in der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafzumessungBGHRevisionStrafrechtVerkehrsrecht
6231 Aufrufe

Kein guter Tag für Steuersünder – Bei Steuerhinterziehung in Millionenhöhe scheidet grundsätzlich eine Bewährungsstrafe aus

Veröffentlicht am 08.02.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nix damit: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen. Der BGH hat mit Urteil vom 7. Februar 2012 – 1 StR 525/11 –seine frühere bereits aus dem Jahr 2008 stammende Rechtsprechung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SteuerhinterziehungStrafzumessungBewährungMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafrecht
4071 Aufrufe
1

Bundesgerichtshof stärkt Schutz behinderter Menschen vor sexuellen Übergriffen

Veröffentlicht am 31.01.2011 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Es geht um eine junge Frau, die seit ihrer Geburt an einer spastischen Lähmung beider Beine leidet und auf einen Rollstuhl angewiesen ist. Auch kann sie eine Hand nicht bewegen. So konnte sie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafzumessungBehinderteAusnutzen einer schutzlosen LageMaterielles StrafrechtStrafrecht
3590 Aufrufe
1

"Der Angeklagte lügt ja!"

Veröffentlicht am 26.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Strafzumessungserwägungen sind Beweiswürdigung ist "revisionsfreundliches" Terrain für Verteidiger, reicht hierfür die allgemeine (nicht weiter zu begründende) Sachrüge aus. Aktuell interessant ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafzumessungBGHLügeStrafrechtVerkehrsrecht
3275 Aufrufe
3

"Mutter ist Taxifahrerin" ist dann wohl doch kein Strafschärfungsgrund...

Veröffentlicht am 29.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...so der BGH Beschluss des 4. Strafsenats vom 28.9.2010 - 4 StR 371/10 -. Das LG hatte den Beruf der Mutter im Rahmen einer Verurteilung wegen eines Überfalls auf einen Taxifahrer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafzumessungTaxiMutterStrafrechtVerkehrsrecht
2678 Aufrufe

BGH: BAK-Berechnung kann nicht dahinstehen!

Veröffentlicht am 11.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH (BGH, Beschluss vom 28. April 2010 - 5 StR 135/10 - ich hab ihn bei www.hrr-strafrecht.de gefunden) hat sich einmal mehr mit der Frage der Alkoholisierung, der BAK-Berechnung und der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafzumessungSchuldfähigkeitAlkoholisierungVerkehrsrecht
3154 Aufrufe

BVerfG: Übergangsweise darf eine Verfahrensverzögerung bei der Strafzumessung anstatt bei der Vollstreckung der Strafe berücksichtigt werden

Veröffentlicht am 17.04.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Obwohl Verfahrensverzögerungen nach BGH (GS) NJW 2008, 860 bei der Vollstreckung der Strafe zu berücksichtigen sind, ist es nach dem Beschluss des BVerfG vom 10.3.2009 - Az. 2 BvR 49/09 - nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafabschlagslösungStrafzumessungVollstreckungsmodellVerfahrensverzögerungRecht auf ein faires VerfahrenRecht auf gesetzliche RichterStaatsrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
2758 Aufrufe

Trunkenheitsfahrt: Urteil muss die Umstände der Alkoholaufnahme schildern

Veröffentlicht am 27.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB ist "Standard" für alle StrafrichterInnen. Natürlich führt dies auch dazu, dass sich die abgesetzten Urteilsgründe nach und nach standardisieren. Das OLG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafzumessungTrunkenheitsfahrtZumessung der Sperre§ 316 StGBVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
3543 Aufrufe

Seiten